Frisch zurück aus Japan erzähle ich euch von der Neustädter Beiratssitzung am 2. Juni 2025. Der größte und emotionalste Punkt war der Förderantrag zum Louisenfest.
Das 9 EUR-Ticket für Berufstätige
Team Zastrow hat einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, um die Fahrspuren auf der Marienbrücke zu erhalten und nicht im Zuge von Baumaßnahmen zu reduzieren. Außerdem sollen automatische Verkehrszählungen auf den Brücken angebracht werden.
Ich erkenne den Grundgedanken des Antrags an, der auf Reduzierung von Staus und damit Lärm und Umweltverschmutzung abzielt. Um dem Rechnung zu tragen, stelle ich einen Ergänzungsantrag mit folgenden Punkten:
- Die Einrichtung von kostenfreien oder kostengünstigen Park+Ride-Parkplätzen und Parkhäusern an Knotenpunkten zwischen Bundesstraßen und ÖPNV-Linien, so dass weniger Autos die Elbe queren müssen.
- Dabei ist die Kombination eines Parkplatz-Tickets zu prüfen, dass gleichzeitig zur Nutzung des ÖPNV am selben Tag berechtigt.
- Die Ticketkontrollen in Straßenbahnen und Bussen der DVB während der Stoßzeiten (Berufsverkehr) bis zur Instandsetzung der Carolabrücke auszusetzen. Mögliche Zeiten wären bspw. von 6 bis 10 Uhr und von 15 bis 19 Uhr.
- Die Einführung einer kostengünstigen Sondermonatskarte für die DVB, die zur Nutzung der Bahn zu den Stoßzeiten (Berufsverkehr) berechtigt. Mögliche Zeiten wären bspw. von 6 bis 10 Uhr und von 15 bis 19 Uhr.
- Das Angebot könnte mit einer Monatsparkkarte verknüpft werden, um das Auto auf P+R-Parkplätzen und anderen städtischen Parkplätzen abstellen zu können.
- Der Preis der Sondermonatskarte ist so zu gestalten, dass die Akzeptanz für Autofahrende hoch ist. Erfahrungsgemäß sind 9 EUR eine gute Höhe.
- Die Möglichkeiten sollen dahingehend mit der Deutschen Bahn und dem VVO erörtert werden, ob auch eine Nutzung der S- und Regionalbahnen möglich ist.
- Die Maßnahme kann zeitlich beschränkt werden, sollte jedoch wenigstens für die Dauer bestehen, bis die Carolabrücke wieder intakt ist. Eine regelmäßige Evaluierung – z.B. alle 6 Monate – wird empfohlen.
- Es ist zu prüfen, inwiefern dies als Verkehrsversuch nach StVO § 45 Absatz 1 Satz 6 durchgeführt werden kann.
- In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob Fördermittel beim Land oder Bund beantragt werden können. Als Argumente sind die Reduzierung von Lärm (Lärmaktionsplan etc.) und Verbesserungen für das Klima (Feinstaub, Treibhausgase etc.) heranzuziehen.
Der Antrag des Team Zastrow adressiert das richtige Problem: Eine Überlastung der Brücken durch den Wegfall der Carolabrücke. Allerdings wird es nicht ausreichen, die Brücken maximal mit Fahrspuren zu versehen, da die dadurch entstehenden Automassen nach den Brücken wieder auf einspurige Straßen stoßen. Es sind hier durch die Bebauung Grenzen gesetzt.
Deshalb müssen neben einer Optimierung des Verkehrsraums Möglichkeiten geprüft werden, um Menschen generell zum ÖPNV hinzubewegen, und das Auto nicht bis in die Innenstadt zu fahren. Vor allem Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, sind davon abhängig, dass möglichst viele Menschen den ÖPNV nutzen, damit sich keine Staus bilden und der MIV fließen kann.
Die Sondermonatskarte für Berufstätige in Kombination mit einem Monatsparkticket für städtische Parkplätze kann solch einen Anreiz bieten. Der Preis sollte als Verkehrsversuch nicht zu hoch angesetzt werden; die Erfahrungen mit der Akzeptanz des 9-EUR-Tickets sollten genutzt werden. Durch die Beschränkung auf die Stoßzeiten ist die Sondermonatskarte für die meisten anderen ÖPNV-Nutzenden unattraktiv.
Allerdings ist Team Zastrow ein ähnlich rotes Tuch wie die AfD bei der Neustädter SPD und den Neustädter Grünen. Insofern wird der Zastrow-Antrag generell abgelehnt und damit auch jede Änderung oder Ergänzung des selbigen.
Strom auf dem Alaunplatz
Es gibt das Problem, dass außerhalb der Marktzeiten am Donnerstag und Samstag kein Strom aus den Niederflurverteilern über das zuständige Amt für Wirtschaftsförderung (bzw. in Vertretrung durch die Marktgilde) verkauft werden darf. Das führt dazu, dass Händler·innen, die an anderen Tagen dort stehen, Notstromer mitführen. Alternativ wäre es möglich, die Drewag/SachsenEnergie direkt zu beauftragen. Das kostet laut Aussage des WiFö-Amts jedoch 300 EUR an Servicegebühr.
Ursache ist wohl, dass der Konzensionsvertrag (bzw. die rechtliche Grundlage) den Verkauf von Strom außerhalb von Markttagen verbietet. Diese Grundlage kann nur per Stadtratsbeschluss geändert werden, ein langwieriger Prozess.
Insofern werden die Händler·innen außerhalb von Markttagen weiterhin auf Notstromer angewiesen sein, da deren Nutzung im Vergleich zur Servicegebühr deutlich günstiger ist.
Carolabrücke
Es gibt ein Update zum aktuellen Stand der Planungen zur Carolabrücke durch Baubürgermeister Kühn. Die Vorlage dazu ist im Ratsinfo zu finden.
Als wichtigster Punkt wird festgehalten, dass ohne ein langwieriges Planverfahren folgende Dinge möglich sind:
- Reduzierung der Fahrspuren bei ausreichender Leistungsfähigkeit
- Verringerung der Zügigkeit
Als Rahmenbedingungen werden festgelegt:
- Es dürfen keine zusätzlichen Pfeiler eingezogen werden.
- Nord-Süd-Achse Straßenbahn
- Hauptradverkehrsachse
- Aussicht auf historische Altstadt
- Hauptverkehrsstraße
- die noch jetzige B170 wird aus dem Zentrum herausverlegt in den Äußeren Stadtring West
- aktuelle Standards
- Fernwärmeleitungen
- Städtebaurichtlinien geben vor, dass Verkehrsräume zu urbanen Stadträumen umgeformt werden müssen
- Denkmalschutz (Königsufer, Brühlsche Terasse, Blickbeziehungen)
- Landesamt für Denkmalschutz: „…flache, schlanke, weitgespannte Baukonstruktion ohne obenliegende Tragstruktur zur möglichst weitgehenden Freihaltung des Blicks…“
Das Amt für Stadtentwicklung empfiehlt einen mehrzügigen Ersatzneubau im Bestand, da alles andere nur mittels Planverfahren viel Zeit und Geld kostet. Selbst eine Behelfsbrücke dauert zwei bis drei Jahre – eine Zeit, in der ein Ersatzneubau bereits begonnen werden kann.
Die SPD stellt einen langen, detaillierten Ergänzungsantrag, der mir jedoch nicht vorliegt.
Die Planungen werden so vom Stadtbezirksrat bestätigt.
Louisenfest
Das Louisenfest soll zum dritten Mal am 20. und 21. Juni stattfinden. Damit es sich wirtschaftlich trägt, musste der Bereich vergrößert werden, was mehr Bühnen nach sich zieht. Insgesamt sollen 118 Bands auftreten. Es wird versucht, das sich das Fest selbst trägt. Dieses Jahr ist es jedoch ohne Förderung noch nicht möglich.
Es werden 27.000 EUR beantragt, das Stadtbezirksamt schlägt eine Förderung von 25.000 EUR vor.
An Fragen an diese Veranstaltung gibt es viele:
- Wieviele Anwohnendenstände gibt es?
- Bisher liegen 36 Anmeldungen vor.
- Wie hoch sind die Standgebühren?
- Es gibt eine grundlegende Anmeldegebühr von 30 EUR für Anwohnende und 300 EUR für Gewerbetreibende.
- Dann gibt es Staffelungen nach Art des Stands:
- Bei Programmständen gibt es keine weiteren Gebühren.
- Verkaufsstände zahlen bis zu 500 EUR zusätzlich.
- Welche Security-Firma wurde beauftragt?
- Die Thor-Security wird wie letztes Jahr beauftragt. Da diese nur 18 Mitarbeitende hat und aufgrund der Festgröße 18 weitere einstellen müssen, gibt es eine Anweisung des Louisenfestveranstalters, den Background der externen Mitarbeitenden auf Tätigkeiten in rechten Strukturen zu prüfen.
- Wie wird geprüft, dass keine rechten Personen eingestellt werden?
- Das kann der Veranstalter nicht leisten und ist auch nicht seine Aufgabe.
- Die Stadt prüft das Sicherheitskonzept und die Sicherheitsfirma.
- Im Antrag steht, dass die Queer-Pride über das Louisenfest ziehen möchte. Das ist in der Form falsch, da die Queer-Pride schon lange vor dem Louisenfest die Route angemeldet hatte.
- Wie sieht es mit dem Zirkusfest auf dem Alaunpark aus?
- Das Zirkusfest findet am Marktplatz statt, die Bühne ist bei den Tischtennisplatten. Somit gibt es keine räumliche Kollision.
- Wer steht hinter dem SAF e.V.?
- Es gibt 21 Mitglieder.
- Die Betreiber·innen des Curry & Co, Mondpalast, Grubers, Lobo, Habibi, Saxim, zwei Anwohnende und die Familie Heinke.
- Mit wievielen Teilnehmenden wird beim Day-Rave an der Alaunparkbühne gerechnet? Ist das Gelände bewacht und abgezäunt?
- Die Security bewacht nur die Stände und das Hauptfestgelände.
- Für den Alaunpark werden 23 Ordner·innen geplant.
- Für den Day-Rave wird mit 2.000 bis 3000 Personen gerechnet, die Stadt rechnet mit 5.000 Personen. Deswegen muss dort auch ein Toilettencontainer stehen.
- Im Antrag wird eine Zusammenarbeit mit dem AZ Conni und Kukulida erwähnt. Stimmt das?
- Das Kukulida macht zwei kleine Bühnen auf der Martin-Luther-Straße. Das muss aus Sicherheitsgründen (Publikumsströme, Verkehrsführung) und wegen des Pfandsystems abgesprochen werden.
- Das AZ Conni hatte vor Wochen einen Pavillon beantragt. Es kann sein, dass dieser Teilnahmewunsch inzwischen hinfällig ist.
- Inwiefern erfolgte die Einbindung der Nachbarschaft?
- Vor 4 bis 5 Wochen wurden die Veranstaltungsflyer in den Briefkästen verteilt.
- Seit drei Monaten gibt es Sprechstunden, die teilweise von zwei bis drei Interessierten wahrgenommen werden.
- Abseits von Projektständen sind jedoch die Gebühren für Verkaufsstände meist zu hoch.
- Wo befindet sich die Satzung und weitere Informationen zum SAF e.V.?
- louisenfest.de ist nicht unter Verwaltung des Vereins. Die offizielle Webseite ist louisenfest.com. Ein Abkauf der .de-Domain ist geplant.
- Was ist der Förderzweck des Vereins?
- Förderung von Kunst und Kultur
- Förderung der Musiklandschaft in der Dresdner Neustadt
- Die Bühne am Mondpalast ist bis 2 Uhr angegeben. Welche Maßnahmen werden für den Lärmschutz getan?
- Das ist so nicht korrekt. Die letzte Band hört 23 Uhr auf. Generell wird am Freitag und Samstag um 23 Uhr aufgehört, mit Karenz ist spätestens 23:30 Uhr Schluss. Sonntag gibt es keine Veranstaltungen.
- Es gibt direkte Beschwerden von Anwohnenden an die Bezirksrät·innen über Lärm, Vermüllung und Sachbeschädigung.
- Lotte Brock (Die PARTEI) kritisiert den Top-Down-Ansatz, der von Anwohnenden Geld für einen Tisch vor der Tür abverlangt. Und die Preise für Bierstände sind so hoch angesetzt, dass das für private nicht stemmbar ist.
- Das Fest wird hauptsächlich von Gewerbetreibenden getragen und widerspricht damit dem Gedanken eines Anwohnenden-orientierten Straßenfestes.
- Christian Demuth (SPD) fragt nach, ob hier ein Projekt mit der Brechstange gegen die Interessen der Anwohnenden durchgesetzt werden soll. Damit kommt am Ende ein durchkapitalisiertes Fest heraus, dass vielleicht nicht durchgeführt werden sollte.
- Bei Gesprächen im Stadtteil kommt zu 90% eine positive Rückmeldung. Hinzu kommen 60 Helfende, die ebenfalls vom Louisenfest überzeugt sind.
- So lange keine Umfrage durchgeführt wird, lässt sich das nicht konkret feststellen.
- Sascha Möckel (Grüne) kritisiert, dass der Umgang mit den Anwohnenden wie mit der Brechstange geführt wird. Viele der Akteur·innen in der Neustadt sind vor den Kopf gestoßen und haben eine schlechte Meinung von der Veranstaltung und den Veranstaltenden. Er hält die Veranstaltenden für nicht in der Lage, ein Anwohnenden-orientiertes Stadteilfest durchzuführen.
- Dr. Katharina Kern (CDU) regt an, im Herbst/Winter einen Austausch innerhalb des Bezirksrats durchzuführen und eine (professionelle) Evaluation durchzuführen, die auch durch Umfragen gestützt werden kann.
- Anne Gieland (Linke) kritisiert, dass es das Fest nun schon seit drei Jahren gibt und Kritikpunkte der letzten Jahre nicht angegangen werden.
- Veit Joneleit (DissDD) kritisiert, dass die Zahl der Anwohnenden-Stände zu gering ist. Damit ist es kein Anwohnendenfest, sondern einfach nur ein Fest. Selbst Betreibende von Spätis sehen von einer Beteiligung ab, da die Gebühren nicht wirtschaftlich sind.
Der Veranstalter fasst zusammen: Das Louisenfest soll keine BRN sein. Andererseits ist der Bunte Sommer Neustadt zu geschlossen, da es nur von Anwohnenden für Anwohnende ist. Das Louisenfest will diese Geschlossenheit nicht, sondern will die Bands und die Kultur des Viertels nach außen präsentieren. Und das lässt sich rein ehrenamtlich nicht stemmen.
Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Erinnern Bilden Begegnen am Alten Leipziger Bahnhof
Wir wollen daher die Veranstaltungsreihe „Erinnern, Bilden und Begegnen am ALB“ auch 2025 fortführen, um den ALB weiterhin in der Öffentlichkeit präsent zu halten und die Zusammenarbeit der Akteure am ALB untereinander und mit der jüdischen Gemeinschaft in Dresden zu vertiefen. Wie in Vorjahren sind Diskussionen, Filme, Theater, Ausstellungen und Konzerte vorgesehen. Inhaltlich soll die Geschichte des Ortes vermittelt werden und Begegnungen zwischen den Dresdner und Dresdnerinnen und ihren jüdischen Mitbürgern niederschwellig (für alle Altersgruppen und sozialen Milieus) ermöglicht werden.
Der Antrag wurde auf der letzten Sitzung vertagt, weil dieser zu allgemein gehalten wurde. Die einzelnen Veranstaltungen wurden nun aufgeschlüsselt.
Beantragt werden 9.900 EUR, welche einstimmig bewilligt werden.
„Story Karaoke Bar“ des Societätstheaters
Das Format der STORY KARAOKE BAR (SKB) funktioniert wie eine klassische Karaoke-Bar, allerdings mit Erzählungen aus der Nachbarschaft statt mit Songs. Im mit Bar und Bühne ausgestatteten Foyer des Societaetstheaters sind Mikrofone und Bildschirme mit den Texten für das Publikum eingerichtet. Die Geschichten werden in einem vorgelagerten Zeitraum von der Künstlerin im Stadtteil recherchiert und für den Karaokeabend spezifisch aufbereitet und mit Musik und Visuals angereichert.
Die Performancekünstlerin Sophia Maria Keßen erarbeitet in Vorbereitung zum Programm die nachbarschaftlichen Themen für diese Art der Karaoke, welche im August, November und Dezember stattfinden sollen. Die Veranstaltung wird barrierearm gestaltet. Weitere Informationen finden sich im Ratsinfo.
Es werden 2.000 EUR an Förderung beantragt. Der Bezirksrat bewilligt die Summe mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung (AfD).
„City Dances“ des Societätstheaters
CITY DANCES lädt dazu ein, einen neuen, bisher unbekannten Blick auf den Bezirk der Inneren Neustadt zu werfen. In dem Tanzprojekt im öffentlichen Raum werden 3 Tänzer·innen auf 3 verschiedenen Dächern rund um das Societaetstheater platziert sein und dort eine eigens für den Anlass entworfene Choreographie ausführen. Kurz gesagt: CITY DANCES ist ein Tanz auf den Dächern der Inneren Neustadt, der die Passanten und das Publikum dazu einlädt, ihre Stadt von einer neuen und ungewohnten Perspektive aus zu betrachten. Ziel der Aktion ist es, eine poetische Verbindung zwischen Tanz, Theater und Stadtraum herzustellen.
Stattfinden sollen die Veranstaltungen im August, die sich über den Tag 3 mal pro Stunde wiederholen sollen. Geplant sind 3 Ebenen: Eine Performance auf der Straße, eine auf dem Dach des Societätstheaters und eine auf dem Dach des Hotel Bülowpalais. Das Publikum kann die Performances über den Kirchturm der Dreikönigskirche verfolgen. Zusätzlich können Passant·innen der Performance auf der Straße folgen.
Es werden 2.500 EUR beantragt. Der Bezirksrat stimmt dem mit 13 Ja, 1 Nein (AfD) und 2 Enthaltungen (Grüne) zu.
Samba Sommer Dresden
Der Verein Samba Universo bringt brasilianische Kultur und Lebensfreude in die Dresdner Neustadt. Etwa 150 Sambaspieler·innen aus ganz Europa (u.a. Deutschland, Dänemark, Niederlande und Polen) kommen für ein Wochenende nach Dresden um gemeinsam zu trommeln. Abseits des gemeinsamen Musizierens ist der Samba Sommer Dresden vor allem ein Raum für interkulturellen Austausch. So wird es sowohl am Samstag, wie auch am Sonntag jeweils ein ausgiebiges Begegnungsfrühstück im Weltclub geben. Es gibt am Samstag, dem 14. Juni, ab 13 Uhr im Alaunpark eine öffentliche Probe und um 18 Uhr einen Auftritt auf dem Bunten Sommer Neustadt (Martin-Luther-Platz). Den Abschluss bildet am Sonntag ab 13:30 Uhr eine Parade auf der Hauptstraße.
Die beantragte Förderung umfasst 1.900 EUR, welche einstimmig beschlossen wird.
Interwoven – Sound, Motion, Vision
Beim Projekt des Hole of Fame gehen fünf Künstler·inne auf Tour durch Plauen/Vogtland, die Dresdner Neustadt und dem Oderbruch. Das Projekt ist eine Kooperation der Galerie Forum K und des Hole of Fame, die auf die nachhaltige Vernetzung zwischen Kunstschaffenden und Publikum abzielt. Weitere Information können der Projektbeschreibung entnommen werden.
Beantragt werden knapp 1.700 EUR, welche ausschließlich für die Durchführung in Dresden genutzt werden. Dies wird bewilligt mit 15 Ja bei 1 Enthalung (Team Zastrow).
Sexworkertreffen
Die Fachberatungsstelle Daria der Treberhilfe Dresden führt dieses 14tägigen Treffen durch, um Sexarbeiter·innen über ihre Rechte aufzuklären, um gegen illegale Sexarbeit vorzugehen. Nähere Infos sind der Projektbeschreibung zu entnehmen.
Dr. Katharina Kern (CDU) stößt an, einen umfassenderen Einblick durch einen Vortrag auf einer anderen Sitzung des Bezirksrates zu bekommen.
Sascha Möckel (Grüne) fragt nach dem Alterdurchschnitt, dem Migrationsanteil und dem Anteil männlicher Sexarbeiter. Das Alter umfasst in Dresden 40 bis 60 Jahre; der Beruf ist jedoch hochmobil, so dass sich die Zahlen monatlich ändern. Der Migrationsanteil ist sehr hoch. Es gibt auch Sexarbeiter, jedoch ist der Anteil gering.
Beantragt werden knapp 1.320 EUR. Der Antrag wird einstimmig bewilligt.
Brazzcalation
Das erstes Festival für urbane Blasmusik in Dresden und der Neustadt findet am Anfang der Sommerferien im Zentralwerk, der Hanse3, dem Kukulida, auf dem Alaunpark und auf dem Bönischplatz statt. Zum Festival werden insgesamt acht europäische Brassbands aus Österreich, Italien, Frankreich und Deutschland – insgesamt über 200 Personen – eingeladen. Diese werden nicht nur musizieren, sondern gemeinsam mit Dresdnerinnen und Dresdnern gemeinsame musikalische Workshops durchführen.
Das Festival wird durch die Dresdner Musikkollektive Banda Comunale und der Fiatelle Blaskapelle in Trägerschaft des Ausländerrats Dresden organisiert.
Beantragt werden knapp 7.000 EUR, welche mit 15 Ja bei 1 Nein (AfD) bewilligt werden.
Gedankenjagd (AT): Interaktive Kunstschnitzeljagd
Die „Gedankenjagd (AT)“ ist eine interaktive Kunstaktion, die den Stadtteil Neustadt als Bühne und Inspirationsquelle nutzt. Sechs Neustädter Künstler·innen aus verschiedenen Disziplinen gestalten eine Schnitzeljagd, die die Teilnehmer·innen durch den Stadtteil führt. Dabei wird der Stadtteil metaphorisch als Gehirn oder Mikrokosmos inszeniert, in dem Gedanken und Ideen wie neuronale Verbindungen interagieren. Die Teilnehmer·innen werden auf ihrem Weg mit Aufgaben und Rätseln konfrontiert, die zum Nachdenken anregen und zur aktiven Beteiligung motivieren.
Christian Demuth (SPD) regt an, bei den Kunstaktionen auch bleibende Dinge zu gestalten, die Teil anderer Stadtteilführungen werden können. Die Anregung wird wohlwollend mitgenommen.
Die beantragten 4.900 EUR werden mit 9 Ja, bei 1 Nein (AfD) und 6 Enthaltungen (CDU, Grüne) bewilligt.
Unfiltered Convos
Die Antragsstellerin Fatema Dabar hatte bereits ein ähnliches Projekt eingereicht, dass aufgrund vieler offener Fragen abgelehnt wurde. Sie hat das Feedback nun in einem neuen Projekt einfließen lassen.
Unfiltered Convos ist ein soziales Experiment, das speziell für Dresden Neustadt konzipiert wurde – ein lebendiges, kulturell diverses Viertel mit einer besonderen Mischung aus kreativer Energie und lokalen Traditionen. Ziel ist es, Nachbarn und Bewohner*innen zusammenzubringen, um Themen anzusprechen, die oft in unserer zunehmend algorithmusgesteuerten Welt ungesagt bleiben. Aller zwei Wochen wird eine zentrale Frage gestellt (z. B. „Welche gesellschaftlichen Themen bewegen Sie?“). Anonymität und freiwillige Beteiligung fördern Offenheit und ermöglichen es, Gespräche zu schaffen, die gegenseitiges Verständnis stärken.
Die Veranstaltung soll ab 13. Juni alle zwei Wochen freitags von 19 bis 21 Uhr im InterLokal (Kamenzer Straße 38) stattfinden. Weitere Informationen sind im Ratsinfo zu finden.
Beantragt werden 5.100 EUR, die mit 14 Ja und 2 Enthaltungen (CDU, Team Zastrow) bewilligt werden.
Bis zum nächsten Bericht,

Stadtbezirksbeirat