Proteste um die Rote Flora: Existenz versus Profit

Die Ausschreitungen rund um die Demonstrationen zum Erhalt der Roten Flora stehen nach Ansicht der Piratenpartei sinnbildlich für polizeiliche Willkür und die wachsende soziale Schieflage in Deutschland. Thorsten Wirth und Carolin Mahn-Gauseweg, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, sprechen sich gegen die Gewalt gegen Demonstranten aus und rufen zu einer sozial gerechteren Politik auf.

»Das Vorgehen der Polizei gegenüber den Demonstranten vor der Roten Flora bewerten wir nicht nur als unverhältnismäßig, sondern als aktiven Grundrechtseingriff«, erklärt Carolin Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland. »Gerade nach den Geschehnissen rund um die Blockupy-Proteste in Frankfurt lässt sich ein derart rücksichtsloses Verhalten seitens der Ordnungskräfte nur mit dem bewussten Willen zur Eskalation erklären.«

»Es geht bei den Hamburger Protesten um weit mehr als die Rote Flora selbst«, erläutert Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. »Das autonome Zentrum ist ein Symbol für die Auswirkungen der rasant fortschreitenden Gentrifizierung in nahezu allen deutschen Großstädten und steht für das allgemeine Gefühl zunehmender sozialer Kälte. Die Demonstranten kämpfen nicht nur um ein Gebäude, sondern um ihre Lebensräume und selbstbestimmten Lebensentwürfe. Sie dabei zu unterstützen und ihr Wohl nicht dem Profitstreben einiger weniger unterzuordnen, muss die Aufgabe der Politik sein.«

Eine Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland.