Die 33. Sitzung des Stadtbezirksbeirats fand als Sondersitzung statt. Sondersitzung deshalb, weil die Polizeiverordnungen zum Alkoholverbot schnell durch die Gremien muss um im Mai noch Geltung zu erlangen. Im Ältestensrat wurde dann – wegen Ferien – beschlossen, dass es eine erste Lesung wird und der Beratungsbeschluss dann zur regulären Sitzung am 2. Mai erfolgt.
Die Meinung im Saal war eindeutig gegen ein Alkoholverbot in jedweder Form. Allerdings wurde das eigentliche Ziel – weitere Vorschläge zur Vermeidung der Lärm- und Müllprobleme zu diskutieren – nicht erreicht.
Einwohnendenversammlung zum Alkoholverbot in der Neustadt: Dienstag, 12. April, 18 Uhr, Romain-Rolland-Gymnasium.
Die März-Sitzung des Stadtbezirksbeirates war lang. Das lag weniger an einer besonders langen Tagesordnung, sondern vielmehr daran, dass bei der Vorstellung der Maßnahmen für die Soziale Ecke auf einmal ain Alkoholkonsumverbot und ein Alkoholausschankverbot auftauchten. Das benötigte tatsächlich einiges an Diskussion.
Sanierung Königsbrücker Straße Wir fordern schon lange die Sanierung der Königsbrücker im Bestand. Nun schafft es diese Forderung zum ersten Mal in einen Antrag einer anderen Partei: Die LINKE fordert, die Planungen aktiv voranzutreiben und für den Notfall – also das Scheitern des Planverfahrens – eine Sanierung im Bestand bereits in der Schublade zu haben. […]
Nun, viel mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen. Party! 🎉 🥳 🪅
Nachtschlichter beantragen 13.000 €, die Carolabrücke soll ohne Trennung von Rad und Fuß saniert werden und der Sastra e.V. schützt Flüchtende.
ImNu vs. Neustadt bringt’s, Platz für Fußgänger, Brandschutz, Dein Kleinprojekt und Papierkörbe
Wie ermöglichen wir Bio für alle?
Wie wird die Verkehrswende für alle erschwinglich?
Wie schaffen wir eine erfüllte Zeit für unsere Kinder?
Wie bleibt Wohnen bezahlbar?
Wie können wir Hartz IV abschaffen?
Richtig. Durch das Bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE.
SBR-Bericht: Fahrradkuriere, Marta-Fraenkel-Straße, Zebrastreifen, Nachtbürgermeister·in und der ÖPNV