Bericht zur 10. Sitzung des Ortsbeirates Neustadt

… von unserem Ortsbeirat in der Neustadt Marcel Ritschel …

Ein Quartierbus für die Neustadt

In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates Neustadt wurde folgender
Antrag einstimmig angenommen:

Ergänzungsantrag zur Vorlage V 0435/15

1) Der Ortsbeirat Neustadt fordert die erweiterte Linienführung der Buslinie 74 zwischen dem Jägerpark und
der Äußeren Neustadt, zur verbesserten Anbindung und Erschließung zwischen diesen beiden Ortsamtsgebieten.

2) Die Oberbürgermeisterin wird dazu mit der Erarbeitung einer Vorlage als Entscheidungsgrundlage beauftragt, die eine
Untersuchung einer erweiterten Linienführung der Linie 74 beinhaltet. Folgende Punkte sollen dabei berücksichtigt werden:

• Streckenführung
• Machbarkeit, Kostenanalyse
• Kurvenführung Abbiegemöglichkeiten
• Anordnung von Haltestellen
• Fahrgastzahlenprognose
• Taktzeiten

3) Die Vorlage ist dem Ortsbeirat Neustadt und dem Stadtrat zur
Entscheidungsfindung bis zum 30.10. 2015 vorzulegen.

Somit wurde ein Programmpunkt mehr von den Neustadtpiraten und den
Piraten Dresden umgesetzt. Der Ortsbeirat war einstimmig der Meinung,
dass der Jägerpark bisher nicht genug erschlossen wurde, und hat nun
beschlossen die Möglichkeit einer Buslinie zu untersuchen und zu errichten.

Die Planungen der Stadt in ihrem Antrag „Vorgaben der Landeshauptstadt
Dresden für die anstehende Neukonzessionierung der Straßenbahn- und
Buslinien sowie einer Direktvergabe an die Dresdner Verkehrsbetriebe
(DVB) AG“ [1] sahen keine weitere und vor allem vernünftige Erschließung
des Gebietes vor. Hier leben schließlich mehr als 2000 Menschen, die
sich nun auf, nach hoffentlich erfolgreicher Untersuchung, über eine
neue Buslinie freuen dürfen.

Kulturzentrum auf der Katharinenstrasse

Ein weiterer Top war die Alte Feuerwache auf der Katharinenstrasse 9.
Hier soll ein Standort der Kultur und Kreativwirtschaft entstehen. Der
Ortsbeirat hat sich entschieden, die STESAD zu beauftragen, ein Konzept
dafür zu entwickeln. Der Kulturausschuss hatte eine entsprechende
Vorlage vorbereitet.

Die Verwaltung sah eigentlich eine Ausschreibung zum Zwecke der Nutzung
durch Einrichtungen der Kultur- und Kreativwirtschaft durch Vergabe
eines Erbbaurechtes vor. Nach der Ausschreibung sollten alle Bewerber,
die die Kriterien erfüllen in einen Lostopf landen und es sollte dann
ein Gewinner gelost werden. So sollte auch die Gleichbehandlung aller
gewährleistet sein. [2]

Beide Verfahren haben Vor und Nachteile. Der Ortsbeirat entschied sich
aber für die Variante der STESAD weil so auch die Stadt mit in die
Pflicht genommen wird, hier etwas für die Kultur- und Kreativwirtschaft
zu tun. Durch einen privaten Investor wäre das Risiko da, dass zu hohe
Mieten oder andere Eigeninteressen die Kultur- und Kreativwirtschaft
eben nicht fördert.

Gestaltung des Scheuneumfeldes

Der Platz vor der Scheune soll neu gemacht werden. Dazu hat ja der
Ortsbeirat ja schon mal einen Beschluss gefasst. Es soll am 31.08.2015
los gehen so der Plan. Dazu gab es nun einen Antrag von die Linke.[3]

Ein Antrag wurde diskutiert, jedoch am Ende abgelehnt. Es gab dazu auch
noch einen Änderungsantrag von der FDP, welcher von die Linke
unterstützt und somit gemeinsam eingereicht wurde. Es
sollte beschlossen werden, die Planungen für den Scheunevorgarten zu
konkretisieren und die Sanierung kiezgerecht und bestandsnah zu
gestalten. Im Großen und ganzen sehr gute Forderungen. Und als FunFact am
Rande, ich konnte bei diesem Änderungsantrag noch einen Änderungsantrag
von mir mit unter bringen. Der sah vor, eine Anlage für
ein offenes WLAN zu instalieren. Ich habe das dann nochmals
konkretisiert mit “ eine Anlage für ein nicht kommerzielles, freies
Funknetz“. Wir wollen ja keine Datensammler haben, die zwar die Anlage
stellen, aber dann eben wissen, was wir so alles vor der Scheune
googlen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt, da eine Mehrheit keine
Verzögerung des Vorhabens wollte. Somit wird es Ende August mit der
Sanierung losgehen.

Sonstige Informationen

Zum Ende der Sitzung hat sich der OBR entschieden folgende
verkaufsoffene Sonntage anzumelden:

* 19.06.2016 – BRN
* 28.08.2016 – Hechtfest
* 02.10.2016 – Haupstrasse, Herbstfest

Der 1. Mai wurde abgelehnt, schließlich geht Mensch da auf die Straße
und nicht einkaufen!

Außerdem gab es noch einen offenen Brief von Schüler*innen aus der
Johann-Friedrich-Jenke Schule, den wir sobald wir ihn gescannt haben, hier nachreichen werden.

Zum Schluss wurden wir noch informiert, dass es eine neue Straße und
somit eine Strassenbennung geben wird. Es handelt sich um eine
Straße/Weg zwischen Bautzner Str. und Böhmische Straße (Hofquartier
Bautzner Straße). Der Ortsbeirat hat mal eine Liste von Namen
beschlossen, an die wir uns halten wollen:

Empfehlung: Toni-Sender-Straße

Bei künftigen Neubennungen sollen unter anderen:

Julie-Salinger Strasse, Otto-Rostoski-Strasse oder Eva-Büttner-Strase

als Namen bevorzugt werden.

[1] http://ratsinfo.dresden.de/vo0050.php?__kvonr=9741&voselect=4244
[2] http://ratsinfo.dresden.de/vo0050.php?__kvonr=9376&voselect=4244
[3] http://ratsinfo.dresden.de/vo0050.php?__kvonr=9585&voselect=4244