Die zweite Sitzung des Bezirksrats in dieser Legislatur hatte eine kurze Tagesordnung. Besprochen wurde eine Konzepterstellung zur BRN, die Nutzung des Alaunparks, das Haus der Brücke, Parklet-Beantragungen und drei Förderungen.
Nun, viel mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen. Party! 🎉 🥳 🪅
Nachtschlichter beantragen 13.000 €, die Carolabrücke soll ohne Trennung von Rad und Fuß saniert werden und der Sastra e.V. schützt Flüchtende.
Was haben die Neustadtpiraten nicht alles 2019 geschafft: Zwei Wahlkämpfe, hunderte Unterstützungsunterschriften gesammelt, 20.000 Sticker gedruckt und verteilt, Demonstrationen veranstaltet oder unterstützt und Arbeit im Stadtbezirksbeirat Neustadt sowie im Stadtrat geleistet. Und nun geht die Reise der Neustadtpiraten auch 2020 weiter – und das mit einem noch viel aktiveren und schlagkräftigeren Vorstand. Neben den “alten” […]
Sächsische Kulturschaffende zeigen auf, welche Tücken im AfD-Wahlprogramm stecken Dieses Jahr stehen in Sachsen die Landtagswahl und Europawahl und in Dresden die Kommunalwahl an. Die AfD wird bei den Wahlen wieder Stimmen von Menschen bekommen, die von der Politik in Deutschland enttäuscht sind. Schaut man genauer ins AfD-Programm, bemerkt man jedoch schnell, dass der Preis […]
Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat für die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmäßig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn. Hier der Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats („Stadtbezirksbeirat“) Neustadt. Es begann mit der Kriminalitätsstatistik. Für unseren Stadtteil im Jahr […]
Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat für die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmäßig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn. Bockiger Bezirksrat Erkältungsbedingt habe ich die Sitzung vorzeitig kurz nach acht verlassen. Aber zwischen 17:30 und meinem Abgang gab es […]
In einer offenen und freien Gesellschaft haben Wahrscheinlichkeitsjustiz und Prognosepolizei keinen Platz. Stattdessen muss das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre uneingeschränkt gewahrt werden. Trotzdem wird versucht, mit ausufernden Polizeigesetzen und Staatstrojanern Grundrechte einzuengen. Wir sehen den Rechtsstaat in Gefahr und fordern: Stoppt die Politik der Angst und die Verschärfung der Polizeigesetze! Kommt mit uns […]
Am 21. Oktober rufen viele Organisationen – so auch die Hochschulpiraten und wir – auf, für ein solidarisches Dresden ohne Rassismus einzustehen. Der Grund ist ein Armutszeugnis: Pegida existiert schon vier Jahre und ihre fremdenfeindlichen Ansichten sind längst in die Parlamente eingezogen. Rassismus ist salonfähig geworden und führt zu Diskriminierung und Gewalt gegen alle, die […]
Das neue Wahlprogramm der Dresdner Piraten für die Kommunalwahl (Stadtrat und Stadtbezirksratswahl) ist da! Dieses wurde mit 82 konkreten Wahlzielen auf unserem Parteitag beschlossen. Echte Energie- und Verkehrswende, verbesserte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die Einführung eines Cannabis-Social-Clubs und das Anerkennen von E-Sport sind hier nur einige Beispiele unserer Vision von “Angebote statt Verbote”. Auch die […]