Pfandringe, Neustadtkümmerer, umweltfreundliche Elbquerung, Quartierbus . . . Bericht aus dem Stadtrat von Martin Schulte-Wissermann Der 8. September war ein ausgesprochen guter Tag für die Umsetzung kommunaler, piratischer Ziele. Nicht alles ist alleine auf unserem Mist gewachsen, aber bei vielem haben wir durch stetiges Ansprechen und stetiges Nachbohren jetzt schlussendlich eine Mehrheit im Stadtrat gefunden. […]
Die erste Ortsbeiratsitzung nach der Sommerpause am 15. August 2016 zählt mit zweieinhalb Stunden wohl eher zu den kürzeren. Das lag einerseits an einer kurzen Tagesordnung, andererseits war kaum ein Tagesordnungspunkt allzu strittig. Sanierungsgebiete Äußere Neustadt und Hechtviertel Die mit Fördermitteln finanzierten Sanierungsgebiete Äußere Neustadt und Hechtviertel laufen demnächst aus. Um Ausgleichsbeträge der Grundstückseigentümer nutzen […]
Anfang Juni fiel das Verkaufsverbot für Alkohol ab 22:00 Uhr am Wochenende – womit wir eines unserer zentralen Wahlversprechen eingelöst hatten. Und ist danach die Welt untergegangen? Nein, das nächtliche Straßenleben ist schön, lebendig und angenehm. Und alle können sich in der Neustadt auch am Wochenende über einen offenen Spätshop freuen! Nun droht aber erneut […]
Was haben wir uns nicht in der Vergangenheit den Mund fusselig geredet über unser Ziel eines „Fahrscheinlosen ÖPNV“. Manche Menschen waren begeistert, viele skeptisch – und wenn wir ehrlich sind, so ein richtiges Konzept, wie das gehen soll, hatten wir dann auch nicht. Außer, dass es irgendeine Art der Umlagefinanzierung sein muss. Die Neustadtpiraten können […]
Die Ortsbeiratsitzung am 2. Mai fand im Bürgersaal des Ortsamtes auf der Hoyerswerdaer Straße statt. Auf der Tagesordnung stand die Kriminalstatistik für den Ortsamtsbereich, ein neues Wohnbauprojekt im Jägerpark, der Kitabedarfsplan, eine Gleissanierung auf der Großenhainer Straße sowie die Verlegung der Prießnitz aus baulichen und hochwassertechnischen Gründen. Die Kriminalstatistik im Ortsamtsbereich Polizeirat Imhof stellte die […]
Das Alkoholverkaufsverbot für die Spätshops („Neustadtprohibition“) ist ab Juni abgeschafft [1]! Ein Kernpunkt unseres Wahlprogramms ist damit umgesetzt – „gebt das Bier frei!“ ist Wirklichkeit geworden. Uff, danke an alle, die mitgeholfen haben! Nun ist es Zeit, sich auch über die anderen wichtigen Dinge Gedanken zu machen. QuoVadis Neustadt … und vor allem auf welchem […]
Am Montag, den 14. März 2016, tagte der Ortsbeirat Dresden Neustadt und behandelte folgende Themen. Aufhebung Bebauungsplan Nr. 206 (Leipziger Vorstadt/Alter Schlachthof) Dieser erste Punkt war äußerst schnell abgehandelt, da es um einen alten Plan von 1999 ging, der inzwischen vollständig durch neuere Bebauungspläne (u.a. 357) ersetzt wurde. Er umfasst das Gebiet zwischen Erfurter Straße/Leipziger […]
Am Montag, den 22. Februar, fand um 17:30 Uhr die Ortsbeiratssitzung Neustadt statt. Folgende Themen wurden besprochen und abgestimmt. Der Bericht vom Ortsbeirat für die Piraten Marcel Ritschel steht hier. Sicherheitskonzept zur BRN 2016 Der erste Tagesordnungpunkt war das Sicherheitskonzept zur Bunten Republik Neustadt 2016. Eine von der Agentur Schröder, die auch das Stadtfest ausrichtet, […]
Kommenden Mittwoch, den 27. Januar, organisieren die Neustadtpiraten im Rahmen ihres wöchentlichen Stammtischs eine Diskussionsrunde zwischen interessierten Menschen in der Neustadt. Hierzu haben wir Ortsbeiräte und Stadträte von RGRO [1] sowie außerparlamentarische Aktive der Neustadt eingeladen. Im Rahmen einer moderierten Diskussion werden wir von 23 Uhr bis 24 Uhr zunächst über das Thema Wie weiter […]
Am Montag, den 18. Januar, fand um 17:30 Uhr die Ortsbeiratssitzung Neustadt statt. Folgende Themen wurden besprochen und abgestimmt. Unbegleitete ausländische Minderjährige Das Jugendamt stellte die aktuellen Zahlen und die Lage von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen in Dresden vor. Im Oktober 2014 gab es 7.800 Fälle, bis zum Januar 2016 stieg die Zahl auf 66.300 Fälle. […]