Laut vorläufigem Endergebnis ziehen die deutschen Piraten mit 1,3% erstmals in das Europaparlament ein. Damit wird unsere Spitzenkandidatin Julia Reda die schwedischen Piraten im Parlament ablösen. Sie wird natürlich transparent über ihre Arbeit berichten. In Dresden bedanken wir uns bei den 6.153 Wahlberechtigten, die Julia ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit einem Stimmenanteil von 2,7% liegen […]
Julia Reda, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur morgigen Europawahl, bei der es in Deutschland erstmals keine Prozenthürde mehr gibt und die Europäischen Piraten damit sehr gute Chancen auf ihre Wiederwahl haben. Morgen Piraten wählen! [youtube=http://youtu.be/xA2WAnUw2fM&w=514] Transkript
[youtube=https://www.youtube.com/watch?v=nGkKIO7JIm0&w=514] Auszug aus dem Pieschenpark-Konzept: „Der elbnahe Verlauf des auch überregional bedeutsamen Elberadweges bleibt erhalten. Denkmalgeschützte und historisch wertvolle Bestandsgebäude sind zu erhalten (z.B. Leipziger 27, Hafengebäude). Der Hafen bleibt ein Motorsport- und Anlegehafen. Bestehende gewerbliche Nutzer (Beache, Segway-FunPark) sind erwünscht. Der Freiraum Elbtal ist als Kultur- und Freizeitgelände Teil des Pieschenparks.“ Das gesamte Konzept […]
Dresden hat gewählt: Piraten regieren die Stadt Würde es nach den jungen Menschen unserer Stadt gehen, gäbe es im Stadtrat eine Mehrheit der Piraten mit 15 von 70 Sitzen. Dies hat die U18-Kommunalwahl am Freitag ergeben. Wer noch keine 18 Jahre alt war und trotzdem wählen wollte, konnte in 14 Wahllokalen im Stadtgebiet für die […]
Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. „Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde […]
Die Dresdner Piraten laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die Piraten dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird. „Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes […]
Anlässlich des Geheimdienst-Skandals rund um die ausufernde Überwachung des Jugend-Kulturzentrum Conne Island in Leipzig fordern die sächsischen PIRATEN die Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz. „Wir sehen den Verfassungsschutz nicht in der Lage, seiner eigentlichen Aufgabe nachzukommen und setzen uns daher für dessen Abschaffung ein“, erklärt Norbert Engemaier, Generalsekretär und Spitzenkandidat zur Landtagswahl. „Statt Jugendliche im […]
Im Mai 2001 wurde das Gesetzgebungsverfahren für das heutige Prostitutionsgesetz eingeleitet, das die rechtliche und soziale Situation von Prostituierten verbessern sollte. Anlässlich des 13jährigen Jubiläums fordern die Piraten eine Änderung der Dresdner Sperrgebietsverordnung. „In Dresden werden Sexarbeitende weiterhin vertrieben und ausgegrenzt. Im Großteil des Stadtgebiets ist es ihnen durch die Sperrgebietsverordnung faktisch verboten, ihren Beruf […]
Ein Beitrag der Jungen Piraten Saxn. Sehr geehrter Herr Dr. Brücker, die sächsischen PIRATEN fordern nach einem Bericht des NDR über sogenannte »Homoheiler« den Entzug der ärztlichen Zulassung für Ärzt*innen, die Scheintherapien zur angeblichen „Heilung“ homosexuell veranlagter Menschen betreiben. Wie unsere Recherchen ergeben haben, gehören Sie zu diesen Ärzt*innen. Wir leben in einer Gesellschaft, die […]
Der NDR berichtet in seiner Panorama-Reportage „Die Schwulenheiler“ vom 6. Mai über einen Arzt in Dresden, der sich als sogenannter ‘Homoheiler’ betätigt und dies sogar unter falschen Angaben bei Krankenkassen abrechnet. Die PIRATEN Sachsen fordern die Landesdirektion Sachsen dazu auf, die notwendigen Schritte für den Entzug der Zulassung aller Ärzt*innen einzuleiten, die solche Scheintherapien praktizieren. […]