Ein Blogbeitrag von Martin Schulte-Wissermann, Ortsbeirat und Stadtratskandidat für die Dresdner Neustadt. Die 53. Ortsbeiratssitzung am 05.05.2014 war die letzte vor der Stadtratswahl. Und die Tagesordnung war vollgestopft: Bibliotheken, BRN, Zukunft von Neustädter Markt und Augustusbrücke, StreetArt waren nur einige der Themen.
Am Sonntag haben die Dresdner Piraten ihre Direktkandidierenden für die Landtagswahl am 31. August aufgestellt. Neben den Listenkandidierenden Florian André Unterburger, Norbert Engemaier, Anna Katharina Vogelgesang, Marcel Ritschel, Thanh Binh Nguyen und Daniel Riebe kandidiert in Dresden auch Annica Peter als Direktkandidatin. „Damit sind die PIRATEN in 35 der 60 sächsischen Wahlkreise mit Direktkandidierenden vertreten. […]
Am Karfreitag führten die Dresdner Piraten eine Kundgebung für Tanzfreiheit an Feiertagen durch. Begleitet wurden sie dabei von einem Großaufgebot der Polizei, das verhindern sollte, dass „auch nur ein Takt Musik“ gespielt werde. Sowohl dem sächsischen Landesvorsitzenden Marcel Ritschel als auch der Dresdner Kreisvorsitzenden Anna Katharina Vogelgesang wurde mit Polizeigewahrsam gedroht. „Die völlige Unverhältnismäßigkeit des […]
Die Künstlervereinigung Kultur sucht Raum hat einen Artikel veröffentlicht, der klar macht, dass Dresden nicht nur Straßenmusik regulieren will, sondern dass das Ordnungsamt Protest dagegen eindämmt [PDF]. Die Piraten rufen auf, für die Trennung von Kirche und Staat zu tanzen. Im veröffentlichten Dokument heißt es, dass die Kundgebung genehmigt ist, aber keine Musik gespielt werden […]
Im Stadtrat wurde gestern die »Variante 7« der Königsbrücker Straße mit einer Breite von bis zu 19 Metern beschlossen. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Stadtratskandidat der Piraten im Wahlkreis Neustadt: „Gegen den Willen der Anwohnenden und des Ortsbeirats wurde ein vierspuriger Ausbau der Königsbrücker Straße beschlossen. Seit Jahrzehnten wird die Sanierung der Straße durch solche überdimensionierten […]
Am kommenden Karfreitag gilt wieder wie seit vielen Jahren: Keine Musik in Bars und Diskotheken in ganz Dresden. Das verbietet das sächsische Feiertagsgesetz seit 1992 (§ 6 SächsSFG). Verboten sind unter anderem öffentliche Tanzveranstaltungen, öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sowie Veranstaltungen aller Art, sofern sie „geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen“. Entgegenstehendes Verhalten […]
Ein Blogbeitrag von Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann. Die Ortsbeiratssitzung in der Neustadt am 1. April hatte einen ganz großen (leider echten) Scherz zu bieten: Wichtige Informationen zu Königsbrücker wurden uns ohne Diskussion mal eben nebenbei als Papier ausgehändigt – null Mitbestimmung, reine Basta-Politik. Daneben wurde über die Sanierung der Augustusbrücke und ein ziemlich desaströses »Nutzungskonzept Innerstädtischer Plätze« […]
Am heutigen Mittwoch hielt der Ortsverband Pieschen der CDU eine Bürgerversammlung bei kühlem Bier mit ca. 150 Interessierten ab. Es ging um die Stadtentwicklung in Pieschen, zu Gast waren Baubürgermeister Jörn Marx, Stadtrat Gunter Thiele und der Pieschener Ortsbeirat Veit Böhm. Zuallererst wurde ausgeschlossen, dass über Hafencity oder Globus diskutiert wird. Immerhin wurde dafür eine […]
Martin Kliehm, Stadtverordneter in Frankfurt für die Piratenpartei, beehrt uns am Samstag ab 09:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen, um uns von seiner Kommunalarbeit zu berichten. Nach seinem Vortag wird es eine Diskussionsrunde geben, in der Ihr alle Fragen an ihn stellen dürft, die Euch auf der Seele brennen. Kommt zahlreich, er nimmt […]
Erstmals zur Stadtratswahl zugelassen: Piraten in allen Wahlkreisen erfolgreich Die Piraten Dresden haben aus allen zwölf Wahlkreisen die erforderlichen Unterstützungsunterschriften erhalten und werden somit am 25. Mai erstmals zur Stadtratswahl antreten. Anna Katharina Vogelgesang, Vorsitzende der PIRATEN Dresden und Stadtratskandidatin im Wahlkreis Loschwitz, dazu: „Wir bedanken uns bei den über 350 Menschen, die den teils […]