Neustadtpiraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend – allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen […]
Am 26. März wurde die Stadtratssitzung unter besonderen #coronavirus Bedingungen durchgeführt. Eine verkürzte Tagesordnung, weniger Anwesende, und ein fast allmächtiger Oberbürgermeister: Seine spontane Idee, die Redezeit der Stadträt·innen massiv zu beschränken, wurde zwar gegen unsere, aber mit fast allen anderen Stimmen, durchgewunken. Wir müssen jetzt aufpassen, dass mit all den notwendigen #corona Umstellungen unser „kommunaler […]
Gestern galt es wieder im Dresdner Stadtrat Freiräume zu verteidigen. Was so alles im Einzelnen passiert ist, könnt ihr hier nachhören. Nach der Audiodatei haben wir auch die Themen kurz umrissen. Putzi Der grüne Traum die letzten Lücken der Neustadt mit Mietwohnungen zu füllen wurde ein paar Wochen verschoben, da die Grünen noch einmal mit […]
Antrag an den Stadtrat eingereicht Die Äußere Neustadt ist mit ca. 16.000 Einwohnenden/km2 das mit Abstand am dichtesten besiedelte Stadtquartier in Dresden. Und dennoch hat die Grüne Fraktion im Stadtrat einen Antrag eingereicht, welcher eine weitere, dichte Bebauung in den letzten zwei noch verbliebenen „Entwicklungsflächen“ vorsieht. Konkret geht es um das Putzi-Gelände (Königsbrücker Straße/Katharinenstraße) und […]
Die Stadtratssitzung vom 30. Januar war spannend und schlussendlich wurde viel in zum Teil ultraengen Abstimmungen in unserem Sinne entschieden. Nur einen Wermutstropfen gab es … Der Piratencast mit Video auf Youtube: https://youtu.be/l8IdDYqOtoM Als Audiodatei: Klimaschutz Im Sommer hatten die Piraten einen Antrag initiiert, damit der Stadtrat auch in Dresden den „Klimanotstand“ (climate-emergency) ausruft. Dies […]
Unser Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann hat in Zusammenarbeit mit unserem Bezirksrat Jan Kossick am 30. Januar eine Anfrage an den Oberbürgermeister eingereicht, um den Status des Denkmals auf der Königsbrücker Straße 12 in Erfahrung zu bringen. Laut des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes verpflichtet denkmalgeschütztes Eigentum zum Erhalt und zur Pflege. Den Denkmalschutzbehörden werden dafür weitreichende Befugnisse eingeräumt, um […]
Ein Jahr ist es inzwischen her, dass Schüler·innen in Dresden erstmalig für das Klima streikten. Schüler·innen, welche es nicht mehr hinnehmen wollen, dass ihre Zukunft zerstört wird. Die Demos wuchsen schnell und auch andere Menschen schlossen sich dem Protest an – um gemeinsam zu zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung den Klimawandel verlangsamen und stoppen […]
Die Partei Dresden und die Neustadtpiraten reichen bunten Ersetzungsantrag gegen grauen, hochpreisigen Mietwohnungsbau der Grünen ein. Sie fordern eine angemessene Nutzung, unter anderem mit Parks, Durchwegungen, Spiel- und Sportflächen und ein öffentlich nutzbares Stadtteilzentrum. Auf der nächsten Sitzung des Stadtbezirksbeirates steht ein Antrag der Grünen auf der Tagesordnung, die Wohnbauflächen in der Neustadt zu entwickeln. […]
Was haben die Neustadtpiraten nicht alles 2019 geschafft: Zwei Wahlkämpfe, hunderte Unterstützungsunterschriften gesammelt, 20.000 Sticker gedruckt und verteilt, Demonstrationen veranstaltet oder unterstützt und Arbeit im Stadtbezirksbeirat Neustadt sowie im Stadtrat geleistet. Und nun geht die Reise der Neustadtpiraten auch 2020 weiter – und das mit einem noch viel aktiveren und schlagkräftigeren Vorstand. Neben den „alten“ […]
Der letzte Stadtrat war konstruktiv – hat aber eigentlich nur zwei Tagesordnungspunkte behandelt. Aufsichtsräte wurden gewählt und die Preiserhöhung bei der DVB konnte nicht verhindert werden. Wahl der Aufsichtsräte Am Donnerstag wurden die Aufsichtsräte im Dresdner Stadtrat gewählt. Durch einen legitimen Zusammenschluss von FDP und Freien Wählern hat die CDU einige Sitze verloren, was bei […]