Bei The Art of Trollinggeht es um die Verbindung von Politik, Kunst, Kultur und Kommunikation, um bestimmte Dinge damit zu erreichen, zu triggern, herauszufordern. Das Asoziale Netzwerk zeigt, was es die letzten Jahre so erfolgreich gemacht hat und erklärt dabei gleich die besten Strategien des Trollings.
Der Guerillabeam lädt zu einem nächtlichenSpaziergang mit einigen Beamern durch die Neustadt ein. Diese einzigartige Erfindung ermöglicht das Projezieren von Dias immer und überall. Dabei kann mit verschiedenen Motiven und Objektiven experimentiert werden. Highlights werden große Bilder im Alaunpark und am DVB-Hochhaus sein. Dort können alle Teilnehmenden ihre Dias projezieren und diese werden fotografiert. Die Fotos können danach aus einer Dropbox heruntergeladen werden.
Vom 25. bis 27. September findet dieses Jahr das 4. Neustadt Art Festival statt. In der gesamten Äußeren Neustadt gibt es Ausstellungen, Lesungen, Installationen, Performances und Konzerte zu sehen.
Auch die Neustadtpiraten beteiligen sich daran und stellen am Samstag die Landesgeschäftsstelle auf der Kamenzer Straße 13 zur Verfügung. Ab 16:20 Uhr zeigt das Asoziale Netzwerk Dresden den Workshop The Art of Trolling und um 18:30 Uhr startet der Guerillabeam-Spaziergang.
Außerdem läuft gerade das Crowdfunding zum Neustadt Art Festival, das Geld für die Unkosten der Künstlerinnen und Künstler einsammelt.
Deutschlands erste Würdigung des Whistleblowers durch Platztaufe – und das an seinem Geburtstag!
Diesen Sonntag wird Edward Snowden 32 Jahre alt. Der amerikanische Whistleblower, der mit seinen Enthüllungen über das Ausmaß der weltweiten Überwachung durch US-Geheimdienste Geschichte schrieb und derzeit im russischen Exil lebt, erfährt pünktlich zu seinem Geburtstag in Dresden eine besondere Ehrung. Unweit des Albertplatzes wird ein kleiner Platz auf dem Gelände Bautzner Straße 6 auf seinen Namen getauft. Mit dieser deutschlandweit ersten derartigen Würdigung möchte Markwart Faussner, Miteigentümer des Grundstückes, ein Zeichen setzen und den mutigen Einsatz von Whistleblowern weltweit und damit auch in Deutschland würdigen.
Edward Snowden, Gallionsfigur aller Whistleblower weltweit, hat viel riskiert. Ohne Rücksicht auf seine eigene Person brachte er folgenschwere Wahrheiten ans Licht und bezahlte damit mit dem abrupten Ende seines bisherigen Lebens in Wohlstand und Sicherheit. Doch nicht nur Snowden riskierte in Namen von Demokratie und Zivilgesellschaft viel. Zahlreiche Whistleblower vor ihm und auch nach ihm zeigten ähnlichen Mut und deckten Ungeheuerlichkeiten der verschiedensten Art auf. Müll-, Lebensmittel- und Abhörskandale oder auch geheime Waffengeschäfte kamen so ans Licht.
Die Initiatoren sowie die Neustadtpiraten möchten diesem Menschen ein kleines Denkmal setzen und werden an diesem Sonntag, 21. Juni den Platz der Geschäftspassage auf dem Grundstück Bautzner Straße 6 in Dresden auf „Edward-Snowden-Platz“ taufen. Die mit dem deutschen Anwalt von Edward Snowden, den in Berlin tätigen Menschrechtsaktivisten und Experten für internationales Strafrecht Wolfgang Kaleck, abgesprochene Aktion, ist die erste ihrer Art in Deutschland.
Während der Programmpunkte werden einzelne zufällig gesammelte Meinungen per Video aufgenommen und später gesammelt an Edward geschickt. Auch werden parallel Spenden gesammelt und mittels den Anwalt Wolfgang Kaleck (General Secretary for the European Center for Constitutional and Human Rights) an Edward Snowden weitergereicht.
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, Edward!!
First „Edward Snowden Place“ in Germany – as a honor for his birthday
At this Sunday Edward Snowden turns 32. The man that made public how far the surveillance of our ‚intelligence services‘ reachs – and for that now is forced to Russian exile – will be honored by naming a (private) public place by his name. Near the very popular „Albertplatz“, this place will be declared as „Edward Snowden Place“ on next Sunday, 2PM. With this, the co-owner of this place wants to honor Snowden for his extraordinary couragous engagement for wistleblowing the current obstacles and severe deficits of our pricacy.
Edward Snowden took a very hight risk and has gone all the way without asking for his personal benifit. He lost a secure life, a secure salary, a secure future – in the name of democracy an our civil society. By declaring a „Edward Snowden Place“ we want to honor also all the other courageous people that stood up and said ‚this ain’t goning further this way‘, regardless of the reason: social, ecological, economical, political, …
On 21st June, we will name this place in the honor of Edward. This action is in accordance with the the German attorney Wolfgang Kaleck of Edward Snowden (General Secretary for the European Center for Constitutional and Human Rights).
The Neustadtpiraten would love, if you would make similar things in your town. Just get up and say it proud: We declare Snowden-Places until Edward is free!!
… von unserem Ortsbeirat in der Neustadt Marcel Ritschel …
Ein Quartierbus für die Neustadt
In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates Neustadt wurde folgender
Antrag einstimmig angenommen:
Ergänzungsantrag zur Vorlage V 0435/15
1) Der Ortsbeirat Neustadt fordert die erweiterte Linienführung der Buslinie 74 zwischen dem Jägerpark und
der Äußeren Neustadt, zur verbesserten Anbindung und Erschließung zwischen diesen beiden Ortsamtsgebieten.
2) Die Oberbürgermeisterin wird dazu mit der Erarbeitung einer Vorlage als Entscheidungsgrundlage beauftragt, die eine
Untersuchung einer erweiterten Linienführung der Linie 74 beinhaltet. Folgende Punkte sollen dabei berücksichtigt werden:
Streckenführung
Machbarkeit, Kostenanalyse
Kurvenführung Abbiegemöglichkeiten
Anordnung von Haltestellen
Fahrgastzahlenprognose
Taktzeiten
3) Die Vorlage ist dem Ortsbeirat Neustadt und dem Stadtrat zur
Entscheidungsfindung bis zum 30.10. 2015 vorzulegen.
Somit wurde ein Programmpunkt mehr von den Neustadtpiraten und den
Piraten Dresden umgesetzt. Der Ortsbeirat war einstimmig der Meinung,
dass der Jägerpark bisher nicht genug erschlossen wurde, und hat nun
beschlossen die Möglichkeit einer Buslinie zu untersuchen und zu errichten.
Die Planungen der Stadt in ihrem Antrag “Vorgaben der Landeshauptstadt
Dresden für die anstehende Neukonzessionierung der Straßenbahn- und
Buslinien sowie einer Direktvergabe an die Dresdner Verkehrsbetriebe
(DVB) AG” [1] sahen keine weitere und vor allem vernünftige Erschließung
des Gebietes vor. Hier leben schließlich mehr als 2000 Menschen, die
sich nun auf, nach hoffentlich erfolgreicher Untersuchung, über eine
neue Buslinie freuen dürfen.
Kulturzentrum auf der Katharinenstrasse
Ein weiterer Top war die Alte Feuerwache auf der Katharinenstrasse 9.
Hier soll ein Standort der Kultur und Kreativwirtschaft entstehen. Der
Ortsbeirat hat sich entschieden, die STESAD zu beauftragen, ein Konzept
dafür zu entwickeln. Der Kulturausschuss hatte eine entsprechende
Vorlage vorbereitet.
Die Verwaltung sah eigentlich eine Ausschreibung zum Zwecke der Nutzung
durch Einrichtungen der Kultur- und Kreativwirtschaft durch Vergabe
eines Erbbaurechtes vor. Nach der Ausschreibung sollten alle Bewerber,
die die Kriterien erfüllen in einen Lostopf landen und es sollte dann
ein Gewinner gelost werden. So sollte auch die Gleichbehandlung aller
gewährleistet sein. [2]
Beide Verfahren haben Vor und Nachteile. Der Ortsbeirat entschied sich
aber für die Variante der STESAD weil so auch die Stadt mit in die
Pflicht genommen wird, hier etwas für die Kultur- und Kreativwirtschaft
zu tun. Durch einen privaten Investor wäre das Risiko da, dass zu hohe
Mieten oder andere Eigeninteressen die Kultur- und Kreativwirtschaft
eben nicht fördert.
Gestaltung des Scheuneumfeldes
Der Platz vor der Scheune soll neu gemacht werden. Dazu hat ja der
Ortsbeirat ja schon mal einen Beschluss gefasst. Es soll am 31.08.2015
los gehen so der Plan. Dazu gab es nun einen Antrag von die Linke.[3]
Ein Antrag wurde diskutiert, jedoch am Ende abgelehnt. Es gab dazu auch
noch einen Änderungsantrag von der FDP, welcher von die Linke
unterstützt und somit gemeinsam eingereicht wurde. Es
sollte beschlossen werden, die Planungen für den Scheunevorgarten zu
konkretisieren und die Sanierung kiezgerecht und bestandsnah zu
gestalten. Im Großen und ganzen sehr gute Forderungen. Und als FunFact am
Rande, ich konnte bei diesem Änderungsantrag noch einen Änderungsantrag
von mir mit unter bringen. Der sah vor, eine Anlage für
ein offenes WLAN zu instalieren. Ich habe das dann nochmals
konkretisiert mit ” eine Anlage für ein nicht kommerzielles, freies
Funknetz”. Wir wollen ja keine Datensammler haben, die zwar die Anlage
stellen, aber dann eben wissen, was wir so alles vor der Scheune
googlen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt, da eine Mehrheit keine
Verzögerung des Vorhabens wollte. Somit wird es Ende August mit der
Sanierung losgehen.
Sonstige Informationen
Zum Ende der Sitzung hat sich der OBR entschieden folgende
verkaufsoffene Sonntage anzumelden:
Der 1. Mai wurde abgelehnt, schließlich geht Mensch da auf die Straße
und nicht einkaufen!
Außerdem gab es noch einen offenen Brief von Schüler*innen aus der
Johann-Friedrich-Jenke Schule, den wir sobald wir ihn gescannt haben, hier nachreichen werden.
Zum Schluss wurden wir noch informiert, dass es eine neue Straße und
somit eine Strassenbennung geben wird. Es handelt sich um eine
Straße/Weg zwischen Bautzner Str. und Böhmische Straße (Hofquartier
Bautzner Straße). Der Ortsbeirat hat mal eine Liste von Namen
beschlossen, an die wir uns halten wollen:
Empfehlung: Toni-Sender-Straße
Bei künftigen Neubennungen sollen unter anderen:
Julie-Salinger Strasse, Otto-Rostoski-Strasse oder Eva-Büttner-Strase
Auf der Sitzung des Ortsbeirats-Neustadt am 15.06 [1] wird auch über die Zukunft der Busse und Bahnen in Dresden diskutiert. Dieser Tagesordnungspunkt tourt durch alle Ortsämter, und von allen Ortsämtern werden lokale Verbesserungsvorschläge aufgenommen.
Daher sind wir Neustadtpiraten sehr froh, dass unsere alte Forderung nach einem Quartierbus vom Jägerpark (s. Wahlprogramm) in die Neustadt hinein durch einen gemeinsamen Antrag von Grünen, Linke, SPD und Piraten glasklar gefordert werden wird: Die Linie 74 soll in den Jägerpark und in die Äußere Neustadt verlängert werden!
Wie cool wäre das denn!? Aus der Neustadt mit dem Bus direkt in den Jägerpark/Waldschlößchenareal, aus dem Preussischen Viertel direkt mit dem Bus zur 7/8, der 13 und/oder der 11. Am besten gleich mit eine Haltestelle vor dem Konsum auf der Alaunstraße.
Natürlich ist eine solche Beschlussfassung im Ortsbeirat noch nicht entscheidend – sie wäre aber ein wichtiger Baustein, um eine politische Forderung der Parteien in eine öffentliche Forderung durch uns Neustädter zu verwandeln. Also pusht alles im Netz, was in Zukunft in Richtung Quartierbus geht! Dann wird er auch kommen.
PS: und Eva-Maria Stange wählen statt den FDP-Mann Hilbert (2014: “ihr Auto würde FDP wählen”) – auch das wird für einen Wandel der Verkehrspolitik hin zu mehr ÖPNV/Rad/Fuss-Verkehr sehr stark helfen.
[1] öffentliche Sitzung, ab 17:30 Uhr im Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3
Zwei Jahre nach den Enthüllungen um die NSA, die gemeinsam mit dem BND alle elektronischen Spuren unserer Netzkommunikation abschöpft, bleibt der millionenfache Grundrechtsbruch unaufgeklärt. Mehr noch: die Bundesregierung blockiert den Untersuchungsausschuss und verhindert die Einreise Edward Snowdens, der diesen Skandal ans Licht brachte.
Jetzt startet die Bundesregierung sogar einen erneuten Versuch, die von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für grundrechtswidrig erklärte Vorratsdatenspeicherung (VDS) wieder einzuführen. Anlasslos soll die Kommunikation aller Bürger aufgezeichnet werden – ohne dass wir einer Straftat verdächtig wären.
Die Behörden können diese Daten umfassend abrufen und auswerten, der Richtervorbehalt gilt längst nicht immer. All das, obwohl der vermeintliche Nutzen, Straftaten zu verhindern und aufzuklären, nicht nachgewiesen werden konnte. Die Macher rechtfertigen den Einsatz der VDS mit Terrorismusbekämpfung, obwohl sie noch nie entsprechend Wirkung gezeigt hat.
Für vermeintliche Sicherheit opfert unsere Regierung unser aller Freiheit und setzt auf totale Kontrolle.
Dabei ist die VDS nicht das einzige Instrument. Die Liste der Programme, die unsere freie Gesellschaft angreifen, wird immer länger: Ausbau der Kameraüberwachung im öffentlichen Raum, Bestandsdatenabfragen, Funkzellenabfragen, Fluggastdatenspeicherung, Erfassung der KFZ-Kennzeichen, Fahrtenprofile durch Maut, Angriff auf den europäischen Datenschutz durch TTIP, INDECT, Drohnen sowie die satellitengestützte Überwachung der EU-Außengrenzen.
Wollen wir Behörden, die ihren laxen Umgang mit Bürgerrechten und eigener IT-Sicherheit leider oft genug bewiesen haben, unsere täglichen Datenspuren anvertrauen?
Wollen wir eine vorbelastete Zukunft, in der alle unsere Leistungen – aber auch alle unsere Fehler – niemals vergessen werden? Wollen wir die Unschuldsvermutung so einfach aufgeben?
Wir brauchen eine breite öffentliche Debatte um das Thema Privatsphäre und Sicherheit. Und wir brauchen den Mut, uns gegen den schleichenden Abbau unserer Grundrechte zu wehren, für eine unbeschriebene Zukunft.
Wir haben 2012 die Einführung von ACTA (TTIP Vorgänger) gestoppt, gemeinsam mit 200.000 europäischen Bürgern auf der Straße – lasst uns auch die VDS stoppen!
Konkret fordern wir:
* Respekt vor unseren Daten und unserer Privatsphäre
* Rücknahme des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung
* politische UND juristische Aufklärung der Geheimdienstskandale
* Aufrechterhaltung der Unschuldsvermutung und einen starken Datenschutz
* ein Ende des massenhaften staatlichen Einsatzes von
Überwachungstechnologien gegen freie und unverdächtige Bürger
Am Sonntag wird ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin für Dresden und für die Nächsten sieben Jahre gewählt. Als ChefIn der Verwaltung ist die Besetzung dieses Amts wichtig, damit die seit 25 Jahren CDU/FDP dominierten Verwaltungsmenschen endlich mal in die richtige Spur gebracht werden.
Für die Neustadt ist es aber wahrscheinlich noch wichtiger, dass aus der Neustadt selbst kommend ein deutliches Zeichen an der Wahlurne für einen Politikwechsel gesetzt wird. Neustadtthemen wie die extrem steigenden Mieten, dem Mangel an Freiräumen und Kulturorten, der noch immer nicht im Bestand sanierten Königsbrücker, den fehlenden Kitas und Schulen, der BRN, und, und, und …
Diese Themen müssen endlich auch an der Rathausspitze aktiv behandelt und nicht wie so oft in der Vergangenheit weggewischt werden.
Die Piraten unterstützen zusammen mit SPD, Linken und Grünen Eva-Maria Stange. Aber egal wie du dich entscheidest: geh wählen – sonst darfst du die nächsten sieben Jahre nicht meckern!
Am Wochenende vom 15. bis 17. Mai veranstalten die Tschechischen Piraten eine internationale Konferenz mit den Schwerpunkten Vernetzung und piratische Kommunalpolitik.
Piratische Konferenzen mit unseren tschechischen Freunden sind immer ein Heidenspaß. Sehr informativ und konstruktiv während des Tagesprogramms, sehr intensiv bei den Abendveranstaltungen.
Abgehalten wird das ganze in Marienbad, wo vor kurzem die Piraten 21% bei den Kommunalwahlen bekommen haben und auch den Bürgermeister stellen. Es gibt hier also richtig was zu feiern.
Auch die Neustadtpiraten werden vertreten sein: Zwei Plätze im Auto sind noch frei.
Am Samstag, den 9. Mai, findet in Dresden der alljährliche Global Marijuana March statt. Ein Bündnis aus NGOs, Vereinen, Jugendorganisationen, Parteien und engagierten Bürgerinnen und Bürgern ruft dazu auf, für die Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren.
Los geht es 14 Uhr am Postplatz, die Route führt dann über die Augustusbrücke bis hin zum Alaunpark, wo es eine Abschlusskundgebung und Infostände geben wird.
Anlässlich des Global Marijuana March fordern die PIRATEN mit der Einrichtung eines so genannten »Cannabis Social Club« ein Pilotprojekt für kontrollierten Anbau und Abgabe von Cannabis in Dresden. Es ist höchste Zeit für ein Umdenken in der Drogenpolitik. Dafür werden wir uns auch im Dresdner Stadtrat einsetzen.
Wie wir über Umwege mitbekommen haben, plant die Fraktion DIE LINKE., der auch unsere Stadträte angehören, die Wagentage nach Dresden zu holen. Wir begrüßen das sehr, setzt es endlich ein Zeichen für die alternative Kunst- und Kulturszene und für den Freiraum Elbtal. Weitere Informationen dazu findet ihr hier, den Antrag der Linken könnt ihr hier nachlesen.
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Der Guerillabeam lädt zu einem nächtlichen Spaziergang mit einigen Beamern durch die Neustadt ein. Diese einzigartige Erfindung ermöglicht das Projezieren von Dias immer und überall. Dabei kann mit verschiedenen Motiven und Objektiven experimentiert werden. Highlights werden große Bilder im Alaunpark und am DVB-Hochhaus sein. Dort können alle Teilnehmenden ihre Dias projezieren und diese werden fotografiert. Die Fotos können danach aus einer Dropbox heruntergeladen werden.
