Mit Bällebad, 3D-Drucker und Drohne: PIRATEN starten Saxntour
Heute startet die Wahlkampftour der PIRATEN in Dresden. Mit einem LKW geht es durch ganz Sachsen. Die Tour endet am 29. August ab 14 Uhr am Alaunpark.
Neben den Kandidierenden werden 3D-Drucker, Bällebad und Drohne dabei sein. Mit dem Drucker können vor Ort 3D-Modelle gedruckt werden und das 4×4 m große Bällebad sorgt für Spiel und Spaß zwischendurch. Außerdem wird die “Merkel”-Drohne ihre Runden drehen.
Die Spitzenkandidierenden der PIRATEN werden vor Ort für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.
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Die Piraten Sachsen setzen sich für eine neue Drogenpolitik und die Entkriminalisierung von Cannabis ein. Am 31. August ist Landtagswahl. Die Piraten sind in ganz Sachsen wählbar.
Liebe Neustadtpirat*innen und interessierte Mitlesende,
hiermit möchten wir Euch recht herzlich zur zweiten Mitgliederversammlung 2014 des Ortsverbands Dresden-Neustadt der Piratenpartei einladen. Die Versammlung wird am Sonntag, den 14. September 2014, in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen auf der Kamenzer Straße 13 stattfinden. Den Beginn der Versammlung haben wir auf 13:37 Uhr gelegt, die Akkreditierung wird ab etwa 13:00 Uhr möglich sein.
Es können zudem Anträge zu Programm und Satzung gestellt werden. Die Antragsfrist für Anträge zum Grundsatz- und Wahlprogramm sowie zu Änderungen der Satzung endet am 31.07.2014 um 13:36 Uhr. Sonstige Anträge, wie zum Beispiel Positionspapiere, können jederzeit gestellt werden – auch auf der Versammlung, wobei eine Einreichung per E-Mail von Vorteil ist.
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Die Dresdner Piraten unterstützen die Kundgebung der Straßenkünstler am Samstag, den 19. Juli, ab 11 Uhr am Neumarkt und empfehlen, die Petition an die Oberbürgermeisterin zu unterzeichnen.
„Die Verordnung in der jetzigen Form abzuschaffen ist dringend notwendig, da es einer Kulturhauptstadt nicht würdig ist, Künstler auf diese Weise einzuschränken. Dresden braucht mehr Raum für Kunst und Kultur – nicht weniger“, erklärt dazu Norbert Engemaier, zukünftiger Stadtrat der Piraten.
„Damit setzt sich die Oberbürgermeisterin über die Absprachen mit Stadtrat und Betroffenen eigenmächtig hinweg. Das ist unschön und hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun“, ergänzt Jan Kossick, stellvertretender Vorsitzender der Neustadtpiraten.
Die neue Verordnung tritt ab 1. August in Kraft, beschränkt die Auftrittszeit der Künstler, reduziert die generellen Auftrittsorte in Dresden auf 14 und erzwingt ein bürokratisches Antragsverfahren.
Weitere Informationen dazu gibt es auf der Webseite der Organisatoren.
Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Gardens« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen.
Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung des Flutgebietes. Jede Verengung führt aber zwangsläufig zu einer Pegelerhöhung der Elbe. Ob 8,80 m oder 9,40 m machen im Flutfall einen Riesenunterschied.“
Jan Kossick, stellvertretender Vorsitzender der Neustadtpiraten, ergänzt: „Im Flutgebiet muss mehr freie Fläche geschaffen werden. Deswegen fordern die PIRATEN einen Pieschenpark südlich der Leipziger Straße. Auch der alte Stadtrat muss anerkennen: Die Pläne der Investoren wurden von der Dresdner Bevölkerung abgewählt.“
Die Dresdner Piraten unterstützen daher den Aufruf der Bürgerinitiative »Elbraum für ALLE! – Stoppt Hafencity« zu einer Demonstration vor dem Stadtrat am Donnerstag um 15:00 Uhr in der Messe.
Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes “DE-Mail” werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da “DE-Mail” für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist.
Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte “E-Government” muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um den Inhalt vor dem Zugriff Unbefugter und der Geheimdienste zu schützen.
Was können wir besser machen? Was müssen wir besser machen? Was genau soll der neue Stadtrat fordern?
Dazu veranstalten die PIRATEN gemeinsam mit dem Grünen Stadtrat Torsten Schulze am Mittwoch um 20 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen auf der Kamenzer Straße 13 einen Spontanworkshop. Mit den neuen Stadtratsmehrheiten können wir etwas erreichen, wenn wir Aufklärungsarbeit leisten und gute Alternativvorschläge unterbreiten.
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