Piratencast 10: Klimaschutz, Zellescher Weg, Gaslaternen und Gleichberechtigung

Die Stadtratssitzung vom 30. Januar war spannend und schlussendlich wurde viel in zum Teil ultraengen Abstimmungen in unserem Sinne entschieden. Nur einen Wermutstropfen gab es …

Der Piratencast mit Video auf Youtube: https://youtu.be/l8IdDYqOtoM

Als Audiodatei:

Klimaschutz

Im Sommer hatten die Piraten einen Antrag initiiert, damit der Stadtrat auch in Dresden den „Klimanotstand“ (climate-emergency) ausruft. Dies sollte Ausdruck dessen sein, dass die Klimakatastrophe unmittelbare Realität ist und man keine Zeit mehr verlieren darf, um sie zu bekämpfen.

Dieser Antrag wurde verzögert und bekämpft, aber er führte auch zu einem Nachdenken in den Parteien. Am Ende stand die Entscheidung, dass wir jetzt und sofort auch in Dresden unseren Beitrag leisten müssen, damit das 1,5 Grad Ziel eingehalten werden kann.

In einem gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne, Linke, CDU, Partei und Piraten wurde am Ende beschlossen den Klimaschutz zur obersten Priorität zu erklären. Es wurde Geld im Haushalt verankert, CO2-Neutralität deutlich vor 2050 einfordert und sich zu dem 1,5 Grad Ziel bekannt.

Allerdings fehlt das Wort „Klimanotstand“ – welches die Dringlichkeit des Themas unterstreicht. Es bleibt also noch viel zu tun, bis im Stadtrat Dresden eine Mehrheit die lebensbedrohliche Gefahr des Klimawandels wirklich erkennt.

Zellescher Weg

FDP und CDU wollen den Zelleschen Weg noch breiter bauen, als er jetzt schon durch den Bau der neuen Straßenbahnlinie geplant ist. Das würde heißen: Der Wall vor der SLUB müsste weg oder die Autos fahren dann fast durch die Mensa hindurch. Das ist irre.

In einer ultraknappen Abstimmung wurde dieser Antrag mit 35 zu 35 stimmen abgelehnt. Uff.

Gaslaternen

In Striesen kämpft ein Verein seit Jahren leidenschaftlich für den Erhalt der Gaslaternen. Nun hat der Verein einige Vorschläge an den Stadtrat gerichtet. Wir haben die Vorschläge aufgeschrieben und im Stadtrat zur Abstimmung gestellt – nun werden die Vorschläge des Vereins im weiteren Verfahren geprüft.

Unter klimapolitischen Gesichtspunkten sind Gaslaternen sehr kritisch zu sehen – bei diesem Vorgang ging es aber darum, dass ernsthaft vorgebrachte Vorschläge aus der Gesellschaft in den politischen Prozess eingespeist werden.

Gleichberechtigung

Es gab einen Antrag, die Stadt möge herausfinden, warum es in manchen ihrer Betriebe ein Ungleichgewicht zwischen der Anzahl an Männern und Frauen gibt. In einem zweiten Punkt sollten Möglichkeiten untersucht werden, wie man in Zukunft zu einer gerechteren Verteilung kommen könnte. Dieser zweite Punkt ging dem rechten Block zu weit und wurde abgelehnt.

Der Werbeblock

Neben unseren Social-Media-Kanälen Mastodon, Twitter und facebook betreiben wir übrigens einen Piratencast, in welchem wir Neuigkeiten aus dem Stadtrat erzählen. Des Weiteren freuen wir uns sehr über Spenden.

Aus Transparenzgründen: Unser Kontostand + Kasse + Flatter betrug am 2.09.2019: 494,46 €