SBR-Bericht Neustadt: Kunst & Kultur, Prießnitzallee, Trinkwasserbrunnen und Nebelduschen

Die erste Sitzung in der neuen Legislatur hatte eine kurze Tagesordnung. Zuerst gab es einigen Formalfoo wie die Verpflichtung und Vorstellung der Mitglieder des Bezirksrats. Danach ging es in die Tagesordnung:

Kleinprojekt: AUTO KINO1 & MALAKTION “MALEN OHNE ZAHLEN”

Diese dreitägige MitMachAktion fand bereits Ende Juli statt und ist Teil der Bespielung des Palaisgartens. Es wurden sechs schwarz-weiß bemalte Dekoautos aus Sperrholz in den Palaisgarten gestellt. Diese Dekoautos konnten dann gestaltet werden und Filmszenen konnten nachgestellt werden. Zusätzlich malte der Künstler Holger John zusammen mit Kindern zwischen zwei und 85 Jahren “Karierte Katzen” auf Malpappen im DIN A1-Format. Alle entstandenen Werke wurden anschließend in einer Open Air Galerie gezeigt.

Beantragt werden 1.000 €, der Antrag wird einstimmig angenommen.

Als Besonderheit ist hier zu beachten, dass durch die Beteiligung von Kindern der Jugendhilfeausschuss zwingend zu beteiligen ist. Das ist insofern heikel, da solche Kleinprojekte bis 1.000 EUR eigentlich sehr fix via Umlaufverfahren beschlossen werden können. Durch die Beteiligung des Jugendhilfeausschusses – der erst im November effektiv arbeitsfähig sein wird – verzögert sich die Auszahlung der Mittel auf mehrere Monate. Herr Barth schlägt hier vor, dass der Stadtrat dieses Vorgehen dahingehend abändert, dass der Jugendhilfeausschuss nur noch bei Personalfragen oder bei Projekten ab bspw. 10.000 € beteiligt wird.

Interaktive Ausstellung „Alles. Ist. Eins.”

Die Villa wirklich auf dem Bischofsweg 6 ist eine relativ neue Bürogemeinschaft und Eventlocation. Das Projekt wird folgendermaßen beschrieben:

Den Rahmen des Projektes bildet die wachsende und zur Interaktion einladende Ausstellung “Alles. Ist. Eins.” von Robert Quentin. Diese Wort-Bild-Ausstellung inspiriert die Besucher·innen und nimmt sie mit auf eine Reise der Selbstreflexion und des Entdeckens. Die Ausstellung bietet eine einzigartige Gelegenheit, die künstlerische Vision von Robert Quentin zu erleben und sich mit den Themen der Suche nach Identität und der Ambivalenz des Lebens auseinanderzusetzen.

Das Projekt läuft von Mitte Juli bis Mitte Oktober und hat einen Höhepunkt zum Neustadt Art Festival am 28. Septenber.

Beschlossen werden 3.950 € Förderung mit 11 Ja, 2 Nein (AfD + Grüne) und 5 Enthaltungen (Grüne). Die Ablehnung bei den Grünen kommt aufgrund der hohen Honorarkosten und der fehlenden Werbung im Internet zustande.

Ausstellung: Vom Schauen und Werden

Die Ausstellung ist eine Wanderung zum Caspar-David-Friedrich-Jubiläum durch die Kunst-Landschaften Europas als Freilicht-Atelier auf der Hauptstraße vor dem Kügelgenhaus. Die Besucher·innen werden durch jeweils vier verschiedene Phasen von vier verschiedenen Gemälden Friedrichs wandeln und dabei wissenswertes über Zeit, Kunst und Politik erfahren.

Es wird eine Parallelveranstaltung in Děčín geben, die jedoch nicht Teil des Antrags ist.

Einstimmig beschlossen werden 5.000 € Förderung.

Prießnitzallee: Lebenswerte Straße für Alle

Am 28. September wird auf der Prießnitzstraße Ecke Schönfelder Straße ein Teil abgesperrt. Ziel der Veranstaltung ist auf den öffentlichen Raum aufmerksam zu machen, der bisher weit überproportional von einer kleinen Minderheit der Anwohnenden durch ihre Kraftfahrzeuge blockiert wird, statt der Mehrheit der Anwohnenden als Lebensraum zur Verfügung zu stehen. Die Veranstaltung soll auf diesen gesellschaftspolitisch gewollten Missstand aufmerksam machen, die Anwohnenden für ihr Recht auf Lebensraum sensibilisieren und zugleich die nachbarschaftliche Identifikation stärken.

Geplant sind Straßenkreide, ein Schachturnier, Samenbörse, Kuchenbasar, Balkonkastenworkshop mit Pflanzenbörse, ein festliches Sit-In, Tanz, temporäre Platz-Begrünung, Kinderflohmarkt und Live-Musik.

Kritisiert wird vor allem das Vorgehen der Stadtverwaltung, hier eine teure Straßensperrung zu verlangen, die nun aus Stadtbezirksmitteln finanziert werden muss. Im letzten Jahr wurde eine ähnliche Veranstaltung als Kundgebung angemeldet; das Ordnungsamt stand damals mit der Stopuhr daneben und forderte beständige politische Äußerungen, sonst löse man die Veranstaltung auf.

In dem Zuge wird auch der von uns Piraten mit eingebrachte Dissidenten-Antrag Spielstraßen auf Zeit erwähnt. Amtsleiter Barth sieht darin allerdings keine Lösung, da die Kosten für die Sperrung nicht wegfallen. Hier hat die Stadtverwaltung vermutlich nicht verstanden, dass bei Spielstraße auf Zeit die Stadt die Absperrung übernehmen soll.

Die CDU beschwert sich natürlich, dass die Autos da aber bleiben müssen, weil wo sollte man diese denn sonst abstellen.

Die Fördermittel in Höhe von 3.253,50 € werden benötigt, um die Straße entsprechend absperren zu lassen. Ohne die Stimmen der AfD, Team Zastrow und der CDU beschlossen.

Anschaffung von zwei Großfeldtoren

Der Sportfreunde 01 Dresden Nord e.V. beantragt 2.070 € für zwei neue Großfeldtore um die 22 Jahre alten verschlissenen zu ersetzen. Einstimmig angenommen.

Samba Party mit kultureller Bildung über Brasilien

Am 21. September soll im Rahmen der “Interkulturellen Tage” ein besonderer Abend im Weltclub gestaltet werden. Geplant ist ein Vortrag über Brasilien, gefolgt von einer Party mit brasilianischer Musik, insbesondere Samba.

Zunächst soll ein Vortrag eine politische und kulturelle Einführung in Brasilien bieten und dabei helfen, gängige Klischees über das Land zu entmystifizieren. Im Anschluss daran findet die Samba-Party statt, bei der brasilianische und deutsche Musiker·innen gemeinsam auftreten. Ziel ist es, Menschen verschiedener Herkunft durch die universelle Sprache der Musik zu verbinden und einen Austausch zu fördern.

Für dieses Kleinprojekt werden 1.000 EUR einstimmig beschlossen.

Trinkwasseranschluss für den Matschspielplatz

Die Linke beantragt per Vorschlagsrecht, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, die Pumpe des Matschspielplatzes auf der Friedensstraße an das Trinkwassersystem anzuschließen und in dem Zuge einen Trinkwasserbrunnen aufzustellen. Seit mehr als zwei Jahren ist die Grundwasserpumpe am Matschspielplatz demontiert, da das Grundwasser Cyanid belastet ist. Deshalb soll die Pumpe endlich ans Trinkwassernetz angeschlossen werden.

Ohne die Stimme der AfD angenommen.

Sprühbrunnen und Nebelduschen

Die SPD im Bezirksrat beantragt, Standorte für Sprühbrunnen und Nebelduschen prüfen zu lassen. Als Standorte sollen vor allem der Ost-Alaunpark in der Nähe der Boule-Anlage, die Louisenstraße zwischen Görlitzer und Prießnitzstraße, der Spielplatz Schanzenstraße und die Alaunstraße auf Höhe der bunten Ecke geprüft werden.

Ohne die Stimme der AfD angenommen.

Aufhebung von Beschlüssen zu Bebauungsplänen.

Seit den 90er Jahren haben sich einige überholte Beschlüsse zu Bebauungsplänen angesammelt. Damit diese Beschlüsse keine aktuellen Beschlüsse verhindern, werden diese aufgehoben und damit aufgeräumt. Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

Sonstiges

Planungswerkstatt zur Louisenstraße

Am 21. September gibt es von 11 bis 17 Uhr eine Planungswerkstatt zur Louisenstraße in der Dreikönigsschule (Louisenstraße 42). Moderiert wird die Veranstaltung vom Amt für Stadtplanung und dem Planungsbüro Rehwaldt Lanschaftsarchitekten. Eingeladen wird zu Gespräch, Dialog und Mitwirkung. Im Mittelpunkt stehen die Fragen:

  • Wieviel Platz bekommen Fußgänger·innen, Radfahrende und Autos?
  • Wo lässt sich Grün schaffen?
  • Welche Orte eignen sich zum Verweilen?

Bis zum nächsten Bericht,

Jan Kossick
Jan Kossick
Stadtbezirksbeirat

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