SBR-Bericht: Masterplan Grün, Kulturförderung, Anfrage zum Parken an der Hechtstraße und einiges mehr

Diesmal fand die SBR-Sitzung im Altensaal im Diakonissenkrankenhaus statt, wo es zuvor eine Führung für die Stadtbezirksbeirät:innen gab. Mit 16/19 Anwesenden startete die Sitzung, mit 18/19 Anwesenden waren wir später sogar fast vollzählig.

Masterplan Grün

Zunächst wurde das Projekt „Masterplan Grün“ vorgestellt. Anlass des Projektes sind der Verlust von Grün und die hohe, fortschreitende Flächenversiegelung im Stadtgebiet. Die Fläche der Grünanlagen ist in den letzten fünf Jahren um 10% geschrumpft bei wachsender Siedlungsfläche. Das Ziel des Projektes ist die Sicherung, Weiterentwicklung und Verbindung des Stadtgrüns. So soll Flächensicherung betrieben werden und das bisherige Flächenpotential soll besser genutzt werden – so zum Beispiel Brachen, Friedhöfe oder Stadtwälder. Berücksichtigt werden soll dieser auch in der Bauleitplanung der Stadt. Der Plan muss regelmäßig evaluiert werden und soll den Bedürfnissen der Bevölkerung mittels Bürgerbeteiligung gerecht werden. So sollen grüne Potentialflächen vorgeschlagen werden, die Lieblingsorte sowie die Expertise der Bewohner:innen soll mit einfließen. Am Ende soll die STESAD die Bürgerbeteiligung durchführen und die Finanzierung soll durch die Stadtbezirke realisiert werden. Dafür wurden von der Neustadt gegen die Stimmen von AfD und FDP mit 6.000€ beschlossen. Der Beteiligungsprozess beginnt mit einer Online-Umfrage und soll über Workshops und Stadtteilspaziergänge intensiviert werden. Die tatsächlichen Kosten für die Projekte sollen dann über Fördermittel eingenommen werden.

Förderungen durch den Stadtbezirksrat

Für den Tag der offenen Tür vom Heinrich-Schütz-Konservatorium am 10. Juni stellt der Stadtbezirksbeirat für das vielfältige Bekanntmachen der Veranstaltung einstimmig 1.305€ zur Verfügung. Der Metaknoten e.V. möchte eine Werkwoche unter dem Motto „Do-It-With-Others“ mit einer Vielzahl von Input-Vorträgen und verschiedenen Kunstformen veranstalten. 3.000€ gibt es hierfür – ebenso einstimmig – vom Stadtbezirk. Für die Lange Nacht der Galerien und Museen gibt es 9.122,50€. Die Veranstaltung im Barockviertel findet nunmehr schon eine ganze Dekade statt. Mit Künstler:innen, Führungen und weiteren kulturellen Eindrücken hofft die Lange Nacht wieder so viele Besucher:innen zu bekommen, wie vor der Corona-Krise. Die Künstlervereinigung der Blauen Fabrik möchte einen Kunst-Zaun am Bahnsteig entlang errichten, wobei die Flächen in einem kleinen Wettbewerb zum Gestalten freigegeben werden soll. Thematisiert werden sollen dabei die Geschichte des Ortes – die Deportation von Juden und Jüdinnen während der NS-Zeit sowie Frieden, Völkerverständigung und der Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus sollen an dem Zaun eine visuelle Würdigung finden. Gegen eine einzelne AfD-Stimme (Anne verkneift sich an dieser Stelle den absolut offensichtlichen Kommentar) sind die 10.200€ Förderung für das Projekt angenommen.

Potentialanalyse Garagengrundstücke

Analysiert wurden nicht nur Garagengemeinschaften, sondern alle Garagenplätze, bei der mindestens eine Garage vermietet wird. Insgesamt sind dies dann 224 Grundstücke mit insgesamt 36,6ha und 3.280 genutzten Garagen. In der Analyse kommt man auf 80% der Standorte, die Potential für andere Nutzungen haben – einzelne Standorte im Stadtbezirk Neustadt kommen für (kommunalen) Wohnungsbau oder auch Begrünungsmaßnahmen in Frage. Die gesamte Analyse im Detail mit den einzelnen Stadtteilen, Orten und Potentialen könnt ihr hier unter TOP 3.1 einsehen.

Anfragen an den Oberbürgermeister

Heute gab es zwei Anfragen, die durch den Stadtbezirksbeirat mehrheitlich beschlossen nun dem Oberbürgermeister zur Beantwortung vorgelegt werden. Zum einen fragten Torsten Abel und Ulla Wacker (beide Grüne) nach den Gründen, warum das Nordbad zurzeit geschlossen ist, wann es wieder öffnet, welche Kosten es geschlossen produziert. Außerdem werden Personalschlüssel, potentieller Personalmangel und Strategien zur Personalgewinnung angefragt. Die zweite Anfrage kommt von Anne Herpertz (Neustadtpiraten) und betrifft die Mündung der Hechtstraße hin zum Bischofsplatz. Dort parken täglich Autos neben den Fahrradstellplätzen auf der Seite des Bahnaufganges. An dieser Stelle werden vermehrt Radfahrende in die Gegenspur getrieben, da die Autos den Platz wegnehmen. Mit der Anfrage soll herausgefunden werden, ob das Parken dort ordnungswidrig ist, wenn ja, ob und wie es geahndet wird, wie oft 2022 kontrolliert und geahndet wurde, sowie welche Möglichkeiten es gibt, das potentiell ordnungswidrige Parken an dieser Stelle sowohl nachträglich als auch präventiv zu unterbinden (durch Beschilderung, Sperrflächen, Ahndung durch Ordnungsamt, Abschleppen,…). Über die Antwort werden wir natürlich hier berichten!

Bis zum nächsten Bericht,