SBR-Bericht: Obstbäume im Apark, ganz viel Advent, Schulnetzplanung und vieles mehr
Nach einer Verhinderung bei der letzten Sitzung berichten wir wieder frisch wie eh und je aus der SBR-Sitzung vom 16. Oktober. Diesmal tagte der SBR Neustadt in der Gemeinschaftsschule „Campus Cordis“ an der Stauffenbergallee, wo es vorher für die Stadtbezirksbeiräte auch eine Führung gab.
Obstbäume im Alaunpark, Advenster 2023 und Advents-Guide
Bei dem Auftakt zu mehr Kinder- und Jugendbeteiligung in der Neustadt wurden sich explizit mehr Obstbäume in der Neustadt, genauer noch im Alaunpark, gewünscht. Die Vorlage wurde von Schüler:innen selbst vorgestellt. Die Schüler:innen warben dafür, dass Obstbäume ein Beitrag gegen den Klimawandel, für mehr Bienen, für Schatten und ein leckerer Obstschmaus im Viertel sind – dafür hatten sie auch ganze 450 Unterschriften von jungen Menschen gesammelt. Dabei wollen sich die Schüler:innen auch dem Pflanzen mit annehmen und sich bemühen, sich über Patenschaften um die Bäume kümmern. Für die Baumpflanzungen beschließt der SBR die gesamten 3.000€ Fördersumme.
Das Neustadt Art Kollektiv plant das Advenster für dieses Jahr. Seit 2003 gibt es das Projekt schon, bei dem an jedem Tag im Dezember, vom 1. bis zum 24., eine Veranstaltung pro Tag durchgeführt wird, an ganzen 24 Orten in der Neustadt. Der Fokus liegt auf weihnachtlichen Veranstaltungen für Kinder sowie Konzerten und Lesungen. Hinweis der Antragsstellenden: Träger des Advensters bis 2021 war der ADVENSTER e.V. Um die schöne Idee 2023 wieder fortführen zu können, möchten wir als Neustadt Art Kollektiv die Trägerschaft übernehmen und stehen dabei in engem Kontakt mit dem ADVENSTER-Vorstand. Außerdem leider: Aufgrund der Haushaltssperre musste die Fördersumme in Absprache mit den Antragsstellenden reduziert werden. Einstimmig beschlossen wurden 3.140€.
Für weihnachtliche Veranstaltungen soll es einen Advents-Guide zum 26. Neustädter Advent geben. Der Antrag kommt vom Gewerbe- und Kulturverein Dresden Neustadt e.V. In der Form eines gefalteten Veranstaltungskalenders, sollen die während der Adventszeit stattfindenden Veranstaltungen im Quartier mit Ort und Zeit ankündigt und kurz beschrieben werden. Auf der Rückseite des Guides befindet sich noch ein Stadtteilplan mit Markierung der Veranstaltungsorte. Ebenfalls einstimmig beschließt der SBR 900€.
Weiteres: Schulnetzplan, Namensgebungen und Toilettenkonzept
Der Entwurf über die Fortschreibung der Schulnetzplanung sieht vor, dass sich, Zitat aus dem Schulamt: „nichts großartig ändert“. Die Prognosen erwarten einen weiteren Rückgang bei der Anzahl der Kinder, die eingeschult werden (6 Jahre alt) sowie bei den Prognosen für Schüler:innen der Klassenstufe fünf. Vor wenigen Wochen wurden die Klassen für ukrainische Geflüchtete aufgelöst und die Kinder eingegliedert in bisherige Klassen. Von Seiten der Förderschulen wurde um die Anpassung von tatsächlichen Bedarfen gebeten. Außerdem wurden sich mehr Gemeinschaftsschulen gewünscht. In der Neustadt selbst sollen die sinkenden Schüler:innenzahlen dafür genutzt werden, die Klassenräume zu entlasten, was danach klingt, dass nicht direkt auf den Rückgang auch Kapazitäten zurückgefahren, sondern erhalten werden.
Neu zu benennen ist unter anderem die Straße am ehemaligen Gleisbogen Hansastraße – dabei gibt es mehrere Vorschläge. Mehreren Stadtbezirksbeiräten ist es wichtig, dass Opfer der Shoa an dem entsprechenden Ort, wo Deportationen stattfanden, auch namentlich benannt werden, andere sind eher dafür, dass man zukünftig entstehende Straßen, die näher am Alten Leipziger Bahnhof sind, dafür nutzt. Clemens Schneider (Grüne) bittet zu vertagen und als Prüfung in Auftrag zu geben, dass geschaut wird, ob Familie-Höxter-Straße in der Kombination möglich ist, und ob eine Gertrud-Stern-Straße zu Verwechslungen mit der Sternstraße in Mickten führen könnte.
Außerdem soll die 15. Grundschule endlich offiziell den Namen Louisenschule bekommen. Am 26. September 2022 wurde in der Schulkonferenz der Grundschule mehrheitlich beschlossen, den Namenszusatz „Louisenschule“ zu beantragen. Auch Schüler:innen konnten Namensvorschläge mitbringen, und gemeinsam mit ihnen, den Lehrer:innen und Eltern wurden drei Namen vorausgesucht, um sie zu einer Endabstimmung zu bringen. Der SBR beschließt einstimmig die Namensgebung, die kommende Woche im Bildungsausschuss federführend beschlossen wird.
Als letztes in der Sitzung geht es noch um das Toilettenkonzept der Landeshauptstadt Dresden. Ein Standortnetz wurde erarbeitet, es geht um 13 Standorte, die teilweise ersetzend, aber auch neu erschließend sind. Außerdem sollen die öffentlichen Toiletten in Dresden in Zukunft kostenlos genutzt werden können. Aktuell gibt es 10 städtische Toiletten sowie 21 öffentlich nutzbare Toiletten in öffentlichen Gebäuden. 18 werden extern betrieben, auch gibt es 37 „Nette Toiletten“ – das sind privat betriebene Toiletten, die zur allgemeinen Nutzung freigegeben sind. Das letzte Konzept, das vorrangig in der Neustadt existiert, soll stadtweit ausgeweitet und beworben werden. Ursache für das neue Konzept war eine Gesetzesänderung, die ein Werben an Toiletten beendet. Das Budget im Haushalt umfasst insgesamt 2 Mio. Euro für die Neu- bzw. Umbauten, außerdem soll es möglichst barrierefreie „Toiletten für Alle“ geben. Mit dem Baubeginn wird gegen Sommer 2024 gerechnet. Außerdem wird betont, dass das Konzept kein abschließendes Konzept ist, sondern in Zukunft bei Bauvorhaben mitgedacht werden soll und die Erweiterung des Angebotes durch externe Partner erhöhen. Die SPD bringt noch weitere Standorte für Toiletten mit ein – neben Plätzen rund um die Elbwiesen noch einen weiteren am Alaunpark und einen Standort am Königsbrücker Platz neben dem Spielplatz Schanzestraße. Nach Vorschlag der Linken kommt noch der Bischofsplatz und der Bereich Nordbad mit hinzu.
Bis zum nächsten Bericht,
Stadtbezirksbeirätin
Stadtbezirksbeirat a.D.