Archiv für "Pressefreiheit"

Der Grüne Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi verzichtet auf eine erneute Kandidatur zum Sächsischen Landtag. Als Grund gibt er den klaren Schwarz-Grün-Kurs seiner Partei an. Sandra Willer, Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Landtagswahl, erklärt dazu: „Seit der Wende regiert im Freistaat ununterbrochen die CDU. Sie steht in Sachsen für eine rein wirtschaftsorientierte Hochschulpolitik, für Intransparenz und Vetternwirtschaft, für […]

Am vergangenen Wochenende waren Neustadtpiraten bei Hamburger Pirat*innen zu Besuch und haben sie durch das so genannte „Gefahrengebiet“ begleitet. Nun stellt sich ihnen die Frage: Das Hamburger „Gefahrengebiet“ – Experiment oder Wahnsinn? Inhaltsverzeichnis Die Vorgeschichte Lampedusa in Hamburg: Rassistische Hetzjagd statt Bleiberecht? Esso-Häuser und Rote Flora: Existenz versus Profit Demonstration am 21. Dezember: Geplante Eskalation? […]

Auf dem von NPD-Funktionären organisierten Fackelmarsch gegen die am Stadtrand untergebrachten Geflüchteten am vergangenen Wochenende in Schneeberg kam es zu Drohungen gegenüber anwesenden Pressevertretern und zum tätlichen Angriff auf einen Pressefotografen. Während die antirassistische Gegendemonstration von mehreren Hundertschaften begleitet wurde, waren am Rand des Fackelmarsches nur wenige Polizeibeamte im Einsatz. Statt ihrer Verpflichtung zum Schutz […]