Piratencast 3 – Verkehrswende Louisen- und Albertstraße, Klimanotstand, Transparenz der Ausschüsse

Piratencast – Der Podcast Stadtrat Dresden

Ahoi, am 26. September tagte der Dresdner Stadtrat (Stream) und der Klimanotstand wurde leider in die Ausschüsse überwiesen. Doch wie geht es weiter? Was für Schritte gehen wir für ein ökologisches Dresden und eine echte Verkehrswende? Tilman und Martin im Podcast:

Louisenstraße

Die Louisenstraße soll umgestaltet werden – weniger Autos, mehr Bäume, verbesserter Fußverkehr. Zwar konnten wir jetzt unser Ziel einer autofreien Louisenstraße noch nicht vollständig umsetzen, aber wir konnten zwei wesentliche Punkte unseres Wahlprogrammes in den Beschluss integrieren.

Es wurden Fahrradbügel aller 50m und die Prüfung einer Quartierbuslinie über die Louisenstraße mit angenommen. Im Rahmen der nun folgenden öffentlichen Diskussion werden wir unser Ziel “Autofreie Neustadt” weiter verfolgen.

Klimanotstand

Was für ein Desaster – am 26. September hätte Dresden als erste Stadt in Sachsen den menschengemachten Klimawandel offiziell anerkennen und den Klimanotstand aufrufen können. Aber es kam anders, denn zwei Stadträte der Linken haben zusammen mit dem rechten Block die Ausrufung verhindert und den Antrag in Ausschüsse verwiesen. Doch es ist noch nicht alles gegessen, der Antrag wird seinen Weg zurück in den Stadtrat finden.

Fahrrad und Albertstaße

Wir fordern schon ewig eine ordentliche Fahrradinfrastruktur für Dresden. Hierfür muss deutlich mehr Geld ausgegeben werden. Als ersten Schritt soll die Stadt Dresden Fördermittel für die längstgeplanten Radwege entlang der Albertstraße beantragen. Der Bedarf für diese Radewege ist offensichtlich, Petitionen und Demonstrationen haben kontinuierlich diese Radwege gefordert. Oberbürgermeister Hilbert lies den Eilantrag jedoch nicht zu – der Antrag wird aber definitiv am 30. Oktober im Stadtrat Dresden behandelt. Mehr Infos.

DVB und Fahrscheinfrei

Die Piraten fordern seit Ewigkeiten einen fahrscheinlosen ÖPNV. Was fordern wir als erste Schritte für Dresden?

Fraktion

Die  Gründung der “Fraktion der Unabhängigen” findet anscheinend langsam Unterstützung.  Am 30. Oktober könnte sie Realität werden, es ist aber noch ein Weg zu gehen …

Öffentliche Tagesordnungen der Auschüsse

Momentan wird die Geschäftsordnung des Dresdner Stadtrats überarbeitet. Wir haben beantragt, einen großen Mangel an Transparenz zu beheben: Bislang ist die Tagesordnung der meisten Ausschüsse nicht öffentlich einsehbar. Das wollen wir ändern.

Der Werbeblock

Neben unseren Social-Media-Kanälen Mastodon, Twitter und facebook betreiben wir übrigens einen Piratencast, in welchem wir Neuigkeiten aus dem Stadtrat erzählen. Des Weiteren sind wir natürlich sehr dankbar für Spenden.

Aus Transparenzgründen: Unser Kontostand + Kasse + Flatter betrug am 2.09: 494,46 €