Europawahl 2014

Europa. Grenzenlos.

Die Kampagne der Piraten zur Europawahl am 25. Mai

Unser Europa nimmt sich das Internet zum Vorbild: Es ist grenzenlos, gemeinschaftlich und vernetzt. Stärkung der Grundrechte online und offline, freier Austausch von Kultur und Wissen, ein Demokratie-Upgrade für Europa und eine Willkommenskultur für Menschen auf der Flucht sind meine wichtigsten Ziele im Europaparlament.

Julia Reda, Spitzenkandidatin

Der unsichtbare Krieg gegen Migration nach außen, die Förderung von digitaler Überwachungstechnologie nach Innen und eine fehlende verbindliche Netzneutralität: Europa baut Grenzen auf anstatt sie niederzureißen. Dabei ist das eine der Kernideen Europas: Grenzen niederzureißen.

Grenzenlos ist der Gesellschaftsentwurf, den wir im Netz gefunden haben – und dort leben. Unser Gesellschaftentwurf ist ein Entwurf für Europa. Kleiner als Europa wollen wir gar nicht mehr denken.

Asyl & Migration

„Grenzenlos“ bedeutet den Abbau von Barrieren: Wir wollen von einer Asylverhinderungspolitik wieder zu einer Asylpolitik kommen. Wir wollen Frontex abschaffen, die EU Außengrenze wieder durchlässig machen und das Grundrecht auf Asyl wieder möglich machen. Gleichzeitig sollen Schutzsuchende auch innerhalb der EU nicht weiter ausgegrenzt werden, sondern die Möglichkeit bekommen, am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.

Demokratie-Update

„Grenzenlos“ bedeutet den Abbau von Barrieren: Barrieren in der Beteiligung und der Informationsbasis. Wir wollen die Europäische Bürgerinitiative ausbauen, uns für ein Initiativrecht des Europaparlaments einsetzen und Lobbyismus sichtbar machen.

Grundrechte

„Grenzenlos“ bedeutet den Abbau von Barrieren. Das Internet ist für die Piraten ein Zuhause, das genauso viel Anonymität und Sicherheit bieten soll. Der Ansatz der Piraten ist nicht Misstrauen, sondern Selbstbestimmung. Das Einführen von immer mehr Sicherheitsgesetzen führt zu Grenzen im Kopf.